BioMem

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BioMem wurde als Wortmarke am 28.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302521208
Registernummer 30252120
Anmeldedatum 28. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2003
Eintragungsdatum 17. Januar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 21. Februar 2003
Ende Widerspruchsfrist 21. Mai 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2012

Markeninhaber


92334 Berching
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 11 37
Absetzbecken aus Beton oder Stahl, Ausrüstung für Absetzbecken, nämlich Einlauf- und Ablaufrohre, im Wesentlichen bestehend aus Stahl, Schlammräumer, vorgenannte Waren als Maschinenteile; Membranfilter, Schlammfilter, Pressfilter, Wasserfilter, Sandfilter, Tuchfilter, vorgenannte Filter als Teile von Maschinen; Filtriermaschinen; Siebmaschinen; Separatoren; Siebe als Maschinenteile; Maschinen zum Antrieb von Bauteilen und Vorrichtungen von Wasserreinigungsanlagen und Kläranlagen; Maschinen zum Trennen von Klarwasser und Belebtschlamm; Maschinen zur Fest-/Flüssigtrennung; Maschinen zum Abtrennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten und Schlämmen; Abscheidemaschinen; Wasserabscheider; Abscheidemaschinen für Fette und Öle; maschinelle Werkzeuge zur Instandhaltung von Kläranlagen und Wasserreinigungsanlagen; maschinelle Rechenanlagen; Geräte, Maschinen und Anlagen zur Wasserreinigung sowie Abwasserbehandlung, insbesondere Filtrationsanlagen, Membranfiltrationsanlagen, Mikrofiltrationsanlagen, Ultrafiltrationsanlagen, Filter als Teile von Filtrieranlagen; Abwasserkläranlagen, insbesondere industrielle Kläranlagen mit Membrantechnik, biologische Kläranlagen mit Membranen, Komplettkläranlagen in Kompaktbauweise, insbesondere Containerbauweise; Bau von Anlagen zur Abwasserbehandlung und Abwasserreinigung, Kläranlagen, Kanalsystemen und/oder Abwasserreinigungsanlagen; Bau von elektrischen Schaltanlagen; Bau von elektrischen Steueranlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juni 2013 201300206590 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2010 201000273984 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2004 200403146305 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
17. Januar 2003 200302744986 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302521208