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Die Deutsche Marke Prima Donna wurde als Wortmarke am 23.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302520805 |
| Registernummer | 30252080 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2012 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Spielautomaten und Sportautomaten; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poll-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate; Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2013 | 201300207995 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Januar 2003 | 200302739450 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Januar 2003 | 200302739660 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302520805