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Waren und Dienstleistungen

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Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände oder damit plattierte Waren, Ziergegenstände und Tafelaufsätze, Gürtelschnallen, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenhalter, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; auch codierte Telefonkarten und Ausweise; Computer- und Videospiele; Programme für die Datenverarbeitung, auch Bildschirmschoner(-programme); Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Gürtelschnallen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Broschen, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate, Poster, alle vorgenannten Waren auch in Buchform, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner und Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibtischunterlagen, Papierlocher, Hefter, Büro- und Heftklammern, (nicht-)selbstklebende Aufkleber, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Unterrichtsapparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Kartenspiele und Spielkarten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, Gürtel, Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsselbehälter, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, Schreibgerätebehälter, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Waren für den Haushalt, nämlich Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tischsets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch solche aus Kunststoff; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder und Mützen; Gürtel; Teppiche, Fußmatten, Turn- und Sportmatten, Matten für Kraftfahrzeuge (Bodenmatten), Matten, Linoleum, künstlicher Rasen, Teppichbodenbeläge und andere Bodenbeläge, aus Gummi, Kunststoff, Kork, textilem oder isolierendem Material; Tapeten (soweit in Klasse 27 enthalten); Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Betrieb von Onlinediensten, nämlich Sammeln, Speichern und Übermittlung von Daten; Betrieb eines Netzservers für Dritte; Dienstleistungen einer Datenbank, insbesondere Vermietung von Zugriffszeiten; Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten, Informationen innerhalb digitaler Netze; Übertragungs- und Vermittlungsdienste für Sprach-, Daten-, Videosignale, insbesondere in digitalen Netzen; Internetwerk- und -dienstleistungen, nämlich die Entwicklung, Gestaltung, Programmierung und Einrichtung von Internetsites; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Computer- und Videospiele; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien (einschließlich Multimedia und Homepages) für Dritte; Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen einschließlich Computer- und Videospiele und Dateien, Betrieb eines Netzservers für Dritte; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	302512330
Registernummer	30251233

Anmeldedatum	18. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 2003
Eintragungsdatum	03. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist	10. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist	10. April 2003
Ablaufdatum	31. Oktober 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juni 2013	201300208274	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Februar 2009	200900079248	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2007	200701116725	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2004	200403206938		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2002	200202716992		Eintragung, Marke eingetragen
03. Dezember 2002	200202717258		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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