surpresso

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke surpresso wurde als Wortmarke am 15.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302506675
Registernummer 30250667
Internationale Marke Nr. IR800698, 18. Oktober 2024
Anmeldedatum 15. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 2002
Eintragungsdatum 15. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 2002
Ende Widerspruchsfrist 20. März 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2022

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2023 202300225552 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2022 202200220903 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2015 201500088714 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2013 201300008925 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Januar 2013 201100363580 4 Verlängerung, Verlaengert
23. November 2012 201200384978 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. August 2003 200302903786 Löschung, Marke teilweise geloescht
15. November 2002 200202703611 Eintragung, Marke eingetragen
15. November 2002 200202703639 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302506675