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Die Deutsche Marke VARIOTRAIN wurde als Wortmarke am 15.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302505830 |
| Registernummer | 30250583 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
12
38
39
42
Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken (soweit in Klasse 9 enthalten); vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus: akustische und elektronische Alarmgeräte, Fahrtenschreiber für Fahrzeuge, Geschwindigkeitsanzeiger, Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge, Klingeln (Alarmanlagen), elektronische Kontrollapparate, Radargeräte, Rauchdetektoren, Sender (Telekommunikation und Fernmeldewesen), Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs, Signalanlagen (leuchtend und mechanisch), Signalglocken, Signaltafeln (leuchtend und mechanisch), Signalpfeifen, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Sirenen, Spannungsmesser, Spannungsregler für Fahrzeuge, Sprinkleranlagen (Brandschutz), Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, Temperaturanzeiger, tragbare Sprechfunkgeräte, Überspannungsschutzgeräte, elektronische Überwachungsapparate, Wärmekontrollgeräte, Wasserstandsanzeiger und Zeitaufzeichnungsgeräte; Fahrzeuge, Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande und zu Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten); Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; Betrieb von Online- und Offlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen; Mobil-Funktelefondienste; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, nämlich Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Vermietung von Waggons, Reservierungsdienste (Reisen und Transportwesen), Personenbeförderung, Gepäckträgerdienste, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich technische und logistische Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall; Vermietung von Schienenwegen; Waggonvermietung; Überwachung und logistische Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich technische und logistische Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Erstellung von technischen Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; technische Projektierung und technische Planung von Telekommunikationslösungen; Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Onlinebetrieb; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und deren Installation zur Errichtung eines Kommunikationsnetzes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | 202300225929 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2020 | 202000127541 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2020 | 202000127541 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2020 | 202000090514 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juni 2015 | 201520086775 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2013 | 201100360583 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. August 2010 | 201000489768 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. März 2006 | 200690071871 | RAW: Berichtigung | |
| 16. Januar 2003 | 200302743717 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Januar 2003 | 200302744003 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302505830