30250537 Logo (DPMA, 15.10.2002)
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Die Deutsche Marke 30250537 wurde als Bildmarke am 15.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Fahrräder, Motorräder, Motorroller, Dreiräder, einrädrige Fahrräder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302505377 |
| Registernummer | 30250537 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. April 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2012 |
Markeninhaber
45127 Essen
DE
Markenvertreter
44227 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrradboxen aus Metall; Abstellanlagen für Fahrräder aus Metall; Datenverarbeitungsgeräte, Maschinen, Geräte und Automaten für die Auswertung der im Rahmen der Vermittlung und Organisation der Benutzung von Fahrrädern, Fahrradgaragen, Fahrradboxen, Abstellanlagen für Fahrräder sowie des Bike-Sharing erbrachten Dienstleistungen; Kartenlesegeräte; Magnetkarten; Transponderkarten, Transponderträger als Schlüsselanhänger und in anderen Formen; Software zur Anlagen-, Kunden- und Schlüsselverwaltung sowie Software in Transpondertechnik jeweils zur Verwendung im Rahmen der Vermittlung und Organisation der Benutzung von Fahrrädern, Fahrradgaragen, Fahrradboxen, Abstellanlagen für Fahrräder sowie des Bike-Sharing; Fahrräder und Teile hiervon, soweit in Klasse 12 enthalten; Gepäckboxen für Fahrräder; nichtcodierte Karten aus Kunststoff, Karton, Papier, Pappe zur Verwendung im Rahmen der Vermittlung und Organisation der Benutzung von Fahrrädern, Fahrradgaragen, Fahrradboxen, Abstellanlagen für Fahrräder sowie im Rahmen des Bike-Sharing; Druckerzeugnisse; Aufkleber, Sticker; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahrradboxen nicht aus Metall, Abstellanlagen für Fahrräder nicht aus Metall; Geschäftsführung auf dem Gebiet des Bike-Sharing, der Vermittlung und Organisation der Benutzung von Fahrrädern, Fahrradgaragen, Fahrradboxen, Abstellanlagen für Fahrräder; Organisationsberatung; Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Benutzung von Fahrrädern, Fahrradgaragen, Fahrradboxen, Abstellanlagen für Fahrräder; die vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausgabe von Chipkarten, Cashkarten, Debitkarten, Diskontkarten, Identifikationskarten, Berechtigungskarten, Kreditkarten, Kundenkarten, Mitgliedskarten, Nutzungskarten, Servicekarten oder Transponderkarten im Rahmen der Organisation der Benutzung von Fahrrädern, Fahrradgaragen, Fahrradboxen, Abstellanlagen für Fahrräder sowie des Bike-Sharing; Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Fahrrädern, Fahrradgaragen; Fahrradboxen und Abstellanlagen für Fahrräder; Vermittlung der Benutzung von Fahrrädern, auch über Internet; Bike-Sharing; Verleih von Fahrrädern; Vermittlung der Benutzung von Fahrradgaragen, insbesondere Fahrradboxen; Vermietung von Fahrradgaragen und Fahrradboxen; Mobilitätsmanagement auf dem Gebiet der Vermittlung und Organisation der Benutzung von Fahrrädern und Fahrradgaragen, insbesondere Fahrradboxen, auch über Internet; Betrieb von Fahrzeugstationen, insbesondere Rad-Service-Stationen; Buchung und Reservierung von Fahrrädern, Fahrradgaragen, Fahrradboxen und Abstellanlagen für Fahrräder, auch über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2013 | 201300205295 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. April 2012 | 201200124445 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2009 | 200900207593 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2005 | 200503311807 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 22. Februar 2005 | 200503263381 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. November 2002 | 200202708761 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. November 2002 | 200202708830 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302505377