30249223 Logo (DPMA, 07.10.2002)
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Die Deutsche Marke 30249223 wurde als Bildmarke am 07.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302492232 |
| Registernummer | 30249223 |
| Internationale Marke | Nr. IR801072, 16. November 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. April 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
81673 München
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Software; auf Datenträgern oder Datenspeichern aufgezeichnete Daten, Dateien oder Datenbanken; maschinenlesbare Datenträger aller Art einschließlich CD-ROM; Computerhardware; Computerperipheriegeräte; Mousepads für Computer; Telekommunikationsgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Werbedruckschriften; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Computersoftware in schriftlicher Form; Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, alle vorgenannten Waren aus Leder, Lederimitationen, Kunststoffen oder textilen Materialien; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Zuckerwaren; Werbung und Marketing, auch in Netzwerken einschließlich Internet; Unternehmensberatung; Vermittlung von Geschäftsabschlüssen, auch über Netzwerke einschließlich Internet; Personalberatung; Personalvermittlung; Personalüberlassung auf Zeit; betriebswirtschaftliche Verwaltung von Unternehmen; Finanzwesen; Versicherungswesen; Abrechnungsleistungen, Forderungseinziehung und Abwicklung von Zahlungsverkehr für Dritte; Aufbau, Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware, Computernetzen, Telekommunikationsgeräten, Telekommunikationsnetzen; Telekommunikation einschließlich E-Mail-Kommunikation; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Übermittlung von Daten, Dateien, Datenbanken und Programmen für die Datenverarbeitung über Computernetze; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Schulung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Netzwerknutzung; medizinische, pharmazeutische und pharmazeutisch-technische Schulung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von auf Datenträgern oder Datenspeichern aufgezeichneten Daten, Dateien und/oder Datenbanken für Dritte; Installation, Wartung und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung, Dateien und/oder Datenbanken; Datenverarbeitung, Datenarchivierung und Datensicherung für Dritte; Gestaltung von Internetwebsites für Dritte; Bereitstellen von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zu Netzwerken einschließlich Internet sowie Datenbanken; Betrieb von elektronischen Datenbanken, insbesondere Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Speichern, Aktualisieren, Bereitstellen, Abrufen und Übermitteln von Daten, Texten, Informationen, Bildern und Software; Hosting von Websites; Vermietung und Leasing von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Computerhardware einschließlich Computerperipheriegeräten; Vermietung von Zugriffszeiten zu Netzwerken einschließlich Internet und Datenbanken; Gestaltung von Netzwerkseiten einschließlich Internethomepages für Dritte; technische Beratung Dritter, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Netzwerknutzung; Erstellung und Auswertung von Statistiken für Dritte; Zertifizierung von Datenverarbeitungsprogrammen, Datenverarbeitungsanlagen und Datenverarbeitungssystemen sowie Datensicherungs- und Verschlüsselungsverfahren; pharmazeutische und pharmazeutisch-technische Beratung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | 202300226484 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. August 2018 | 201800246094 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2016 | 201620508703 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2016 | 201620497530 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2014 | 201400225027 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Oktober 2012 | 201100363537 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. November 2011 | 201100375776 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2002 | 200202723893 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Dezember 2002 | 200202724046 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302492232