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Die Deutsche Marke Biostabilat wurde als Wortmarke am 07.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302492011 |
| Registernummer | 30249201 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2012 |
Markeninhaber
35606 Solms
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kompost, insbesondere Kompost mit und ohne Zuschlagstoffen, Pflanzboden aus Kompost, insbesondere Wirtschaftsdünger; Recyclingprodukte, nämlich Kompost, Blumenerden, verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke und Kunststoffe im Rohzustand; Maschinen und Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) sowie nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, zur Verwendung in Anlagen, die der Kompostierung und Restabfall-Stabilisierung dienen; Anlagen zur Herstellung von Gas aus Abfällen; thermische Reststoff-Verwertungsanlagen; Abluftreinigungsanlagen; Anlagen zur Behandlung, Aufbereitung und/oder Reinigung von Luft und/oder Abluft; sämtliche vorgenannten Anlagen, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Kompostierungsbehälter aus Beton zur Kompostierung von Abfällen; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten); Dienstleistungen eines Baubetreuers, nämlich wirtschaftliche Vorbereitung und Durchführung von Bauanlagen in Form von Kompostierungsanlagen, Anlagen zur Herstellung von Gas aus Abfällen, Anlagen zur Bearbeitung, Aufbereitung und/oder Reinigung von Abluft, Restabfall-Stabilisierungsanlagen und thermischen Reststoffverwertungsanlagen in organisatorischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Baubetreuers, nämlich wirtschaftliche Vorbereitung und Durchführung von Bauanlagen in Form von Kompostierungsanlagen, Anlagen zur Herstellung von Gas aus Abfällen, Anlagen zur Bearbeitung, Aufbereitung und/oder Reinigung von Abluft, Restabfall-Stabilisierungsanlagen und thermischen Reststoffverwertungsanlagen in finanzieller Hinsicht; Installationsarbeiten von Kompostierungsanlagen, Anlagen zur Herstellung von Gas aus Abfällen, Anlagen zur Bearbeitung, Aufbereitung und/oder Reinigung von Luft und/oder Abluft, Restabfall-Stabilisierungsanlagen und thermischen Reststoffverwertungsanlagen; Erzeugung von thermischer und elektrischer Energie aus Recyclinganlagen; Kompostierung von Abfällen, Verwertung von Abfällen zu Gas, mechanisch-biologische Stabilisierung von Reststoffen sowie thermische Reststoffverwertung gegen Entgelt für Dritte; Durchführung von chemischen und physikalischen Analysen, insbesondere von Kompost, Erden und Baustoffen sowie von Gas, Luft und Abluft; Projektierung, nämlich Konzepterstellung von Kompostierungsanlagen, Anlagen zur Herstellung von Gas aus Abfällen, Anlagen zur Bearbeitung, Aufbereitung und/oder Reinigung von Abluft, Restabfall-Stabilisierungsanlagen und thermischen Reststoffverwertungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2013 | 201300205715 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. September 2005 | 200503407450 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Januar 2003 | 200302733222 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Januar 2003 | 200302733325 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302492011