30247925

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30247925 wurde als Bildmarke am 27.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #26.01.01 #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302479252
Registernummer 30247925
Anmeldedatum 27. September 2002
Veröffentlichungsdatum 21. März 2003
Eintragungsdatum 18. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 21. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 23. Juni 2003
Ablaufdatum 30. September 2012

Markeninhaber


53783 Eitorf
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 19 20
Regenwassernutzungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Wasserleitungsgeräten, elektronischen Regel- und Steuergeräten, wasserführenden Armaturen, Wasserleitungen aus Kunststoff, maschinellen Pumpen, in einem Gerät integriert; Wasserfiltergeräte, Wassersammelbehälter aus Kunststoff oder Beton, maschinelle Wasserpumpen, Wasserleitungsgeräte, elektronische Regel- und Steuergeräte, Ventile für Wasserleitungen aus Kunststoff; Wasserleitungen aus Kunststoff, wasserführende Armaturen; Trinkwassereinspeisungsgeräte; Versickerungsanlagen für Regenwasser, nämlich Versickerungskästen aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Mai 2013 201300171197 5f Löschung, Marke geloescht
10. Februar 2010 201000044850 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2003 200302771582 Eintragung, Marke eingetragen
18. Februar 2003 200302772018 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302479252