Combi

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Combi wurde als Wort-Bildmarke am 19.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302466193
Registernummer 30246619
Anmeldedatum 19. September 2002
Veröffentlichungsdatum 04. April 2003
Eintragungsdatum 28. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 04. April 2003
Ende Widerspruchsfrist 04. Juli 2003
Ablaufdatum 30. September 2032

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9 11 12 14 16 18 19 20 21 26 27 28 29 30 31 32 33 34 41
Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle; Toilettenwässer; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Zahnpflege- und Mundspülmittel; Bad- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirationsmittel für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume und -gele; Aftershavelotionen und Gele; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Damenbinden und Hygienepapier; Tierkosmetika; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; Pflaster, Verbandsmittel; Watte, Pads; Wattestäbchen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Baby- und Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies und Flockenstoffen; Kaugummi für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitung für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Eiweißmineralien und Mineralstoffen; Babykost; Haushaltsfolien aus Aluminium; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf, nämlich Bohr-, Schleif-, Fräsmaschinen, Brand-, Motor-, Kreissägen, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mischen, Pressen; handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege und deren Teile, insbesondere Scheren, Zangen und Feilen; elektrische und nichtelektrische Rasierer, Rasierklingen; Messerschmiedewaren; Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Elektrowerkzeuge, insbesondere für den Heimwerkerbedarf, nämlich Lötkolben, Schweißgeräte, elektrische Sägen, elektrische Bohrer, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Bild und Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, Kassetten, vorgenannte Waren bespielt und unbespielt; Batterien; Dunstabzugshauben; sanitäre Apparate und Anlagen; Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Lampen; Glühbirnen; Autoreifen; Fahrzeuge; Fahrräder; Ersatzteile für Fahrzeuge und Fahrräder, soweit in Klasse 12 enthalten; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelmetall oder plattiert; Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren, Schmuck, Edelsteine; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltsartikel; Produkte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher, auch Tissues, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Papier, Kunststoff; Spazierstöcke; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe, auch aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Bilderrahmen; Haar-, Nagel- und Zahnbürsten; Kämme und Schwämme, kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Putzzeug, Gummihandschuhe, nicht für ärztliche Zwecke, Scheuer- und Reinigungspads; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen, Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Fensterleder, Staubwedel, Mobs, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushaltshandschuhe, Topfreiniger; Blumentöpfe; Tierkämme; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln, künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Angelgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; konserviertes Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Röstis, Reibekuchen, Chips, Sticks, Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instantsuppen), Eintopfgerichte, Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch- und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen, Margarine; Götterspeise; Speiseöle und -fette; Salzgebäck, gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Pizzen; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Gemüse, Fisch, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Puddings, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen und Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Kaffee, Tee, Kakao; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Schokoladenwaren, kakaohaltige Getränkepulver; Marzipan, Nugat, Marzipan- und Nugaterzeugnisse, Brotaufstrich unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nugat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt, Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz- und Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, geschältes Vollkorngetreide, nämlich Reis, Weizen, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgries, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel, Zerealien; Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln, Speiseeis, Eiscreme; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Pfeffer; Essig; Mayonnaise; Gewürze, Gewürzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips, andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Weich- und Schalentiere; frisches Obst und Gemüse; Tierfutter; Molkegetränke, Instant-Getränke-Pulver; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt, konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumweine, Spirituosen; Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen; Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger; Betrieb einer Lotto- und Toto-Annahmestelle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300415224 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2022 202100367987 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014 201400366780 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2012 201100417387 5e RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
09. Oktober 2012 201100326379 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 2012 201200342870 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Januar 2011 201100014603 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2010 200302780394 8e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
18. März 2010 200302780394 Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
02. Februar 2010 200302780394 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
26. November 2009 200900376229 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
26. November 2009 200900376229 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. November 2009 200900376229 Löschung, Marke teilweise geloescht
20. November 2009 200900376229 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. April 2003 200390045014 RAW: Berichtigung
28. Februar 2003 200302780154 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302466193