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Die Deutsche Marke LEO wurde als Wortmarke am 19.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302465642 |
| Registernummer | 30246564 |
| Anmeldedatum | 19. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 30. September 2032 |
Markeninhaber
Oak Brook Ill.
US
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Schilder und Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Geldkassetten, Glocken; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Papierkörbe aus Metall; transportable Bauten und Denkmäler aus Metall; Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, einschließlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Modeschmuck, Krawatten- und Anstecknadeln; Etuis für Uhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Papierhandtücher, Verpackungsbehälter und -tüten, Druckereierzeugnisse nur für clubinterne Magazine der Anmelderin; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen und Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen; selbstklebende Kunststofffolie für Dekorationszwecke; Waren aus Leder, Lederimitationen und Fellen und aus oder mit Fellen verarbeitet sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Peitschen, Pferdegeschirr einschließlich Steigbügel und Sättel und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren), Umhängeriemen (Schulterriemen); Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz oder Holzersatzstoffen, einschließlich Kisten, Werkzeugstiele, Kunstgegenstände, Ziergegenstände sowie Waren aus Kork, Rohr, Binsen; Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, einschließlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Schuhwaren, ausgenommen für orthopädische Zwecke; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, auch solche aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung und Sportschuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren, ausgenommen für orthopädische Zwecke; Spiele, nämlich elektrische und elektronische Spiele sowie Computerspiele; Spielkarten; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Spielbälle, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte, Angelhaken, Kescher; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen, Kricketsäcke; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biermischgetränke; Weine, Spirituosen und Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; nikotinfreier Tabak und Rauchwaren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannte Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen; Zigarettenfilter; Streichhölzer; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke), auch in Form von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und des Marketing; Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Platzierung von Reklame und Werbedisplays in einer elektronischen Site, auf die über Computernetze zugegriffen werden kann; Meinungsforschung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen und Werbezwecken; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu kulturellen und sportlichen Zwecken; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb eines Campingplatzes; Dienstleistungen eines Altenheimes; Zimmerreservierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2024 | 202400153779 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 08. Oktober 2022 | 202100367974 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. März 2018 | 201800086040 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2013 | 201300009139 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. Januar 2013 | 201100329795 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Oktober 2012 | 201200343221 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 01. Oktober 2012 | 201200334776 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. März 2007 | 200302787329 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 14. Februar 2007 | 200701055759 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. August 2005 | 200503387740 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 09. August 2005 | 200503384486 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 05. November 2004 | 200403190904 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 25. November 2003 | 200302968308 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 15. September 2003 | 200302919985 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 11. März 2003 | 200302787084 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302465642