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Die Deutsche Marke FREIZEICHEN wurde als Wortmarke am 19.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302465375 |
| Registernummer | 30246537 |
| Anmeldedatum | 19. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2003 |
| Ablaufdatum | 30. September 2022 |
Markeninhaber
50829 Köln
DE
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
16
38
41
Papier, Karton und Pappe sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Magazine, Zeitungen und sonstige Druckereierzeugnisse, einschließlich Schreibblöcke und Grußkarten; Taschenkalender und Abreißkalender; Buchbindeartikel; gerahmte und ungerahmte Photographien, Gemälde und Bilder; Schreib- und sonstige in Klasse 16 enthaltene Papeteriewaren, einschließlich Radiergummis, Stifte, Spitzer für Stifte, soweit in Klasse 16 enthalten, Haftetiketten als selbstklebende Notizzettel aus Papier, Füllfederhalter, Zeichenbedarfsartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Etuis, soweit in Klasse 16 enthalten; nichtelektrische Etikettiergeräte und Etiketten, nicht aus textilem Material; Klebstoffe und Klebebänder, soweit in Klasse 16 enthalten; Einsteckalben; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail, Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Datenerfassung auf dem Gebiet der Telekommunikation; technische Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten; Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Dienstleistungen eines Internet-Providers, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Bereitstellung einer Pinnwand, Betrieb einer Chat-Box, Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen und des Zugriffes auf ein weltweites Computernetzwerk, insbesondere auf das Internet, Bereitstellen von Informationen im Internet, Bereitstellung von Plattformen und Portalen im Internet, Durchführen von Videokonferenzen, Elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation), elektronische Nachrichtenübermittlung und sonstige E-Mail-Dienste, Hotlinedienste, Konferenzschaltungen, Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation, Nachrichten-und Bildübermittlung mittels Computer, Pagingdienste, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); technische Übermittlung von Live-Bildern einer Internet-Kamera (Webcam); Betrieb eines Diskussionsforums im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen, auch im Rahmen eines News-Servers im Internet; Online-Publikation von elektronischen Zeitschriften und Büchern; Herausgabe von Texten und sonstigen Verlags- und Druckereierzeugnissen, einschließlich Zeitschriften und Bücher, auch in elektronischer Form, insbesondere zur Publikation im Internet oder zum Versand per elektronischer Post; Erstellen von Bildreportagen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); digitaler Bilderdienst; Durchführung von Fernkursen und sonstiger Fernunterricht; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Online über das Internet angebotene Spieldienstleistungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien, soweit in Klasse 41 enthalten; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Ticketverkauf für Veranstaltungen; Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops zu Ausbildungszwecken; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Veranstaltung von Wettbewerben zu Erziehungs- und Unterhaltungszwecken; Information über Unterhaltungsveranstaltungen; Verleih von Büchern; Veröffentlichung von Büchern; Videofilmproduktion und Produktion von Videobändern und -kassetten; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2023 | 202300163898 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. März 2020 | 202000091598 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2017 | 201700199433 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2014 | 201400313360 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2013 | 201300024062 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2012 | 201100326173 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. September 2009 | 200900307932 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2004 | 200403171261 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. November 2002 | 200202703560 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. November 2002 | 200202703873 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302465375