miniMarkt Logo (DPMA, 20.09.2002)
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Die Deutsche Marke miniMarkt wurde als Wort-Bildmarke am 20.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Kepis #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302462031 |
| Registernummer | 30246203 |
| Anmeldedatum | 20. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 30. September 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44139 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume und -gele; After-Shave-Lotionen und -Gele; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtigkeitstücher für Reinigungszwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Haar-, Nagel- und Zahnbürsten, Präparate für die Gesundheitspflege; Watte, Wattepads, Wattestäbchen für hygienische Zwecke und für die Körper- und Schönheitspflege; Druck-, Zeitschriften; Schreibwaren; Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren, auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Papier oder Kunststoff; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; verarbeitetes Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instantsuppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Nassfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren; Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf. auch mit Zusatz von Teigwaren oder Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeisen; Speiseöle und -fette; gesalzene Nüsse, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver, Schokogetränke, Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorngetreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und andere Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; Pizzen; Puddinge; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner, Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannte Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, Tierfuttermittel; Weich- und Schalentiere (lebend); Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instantgetränkepulver; alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör; Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger; Werbung, Werbemittel, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Beratung auf dem Gebiet der Marketing- und Unternehmensstrategie; Unternehmensberatung einschließlich Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung; Kostenrechnung und Analysen im Bereich des Marketings; Buchführung, insbesondere Fernbuchhaltung, Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Finanzdienstleistungen, Versicherungswesen, nämlich Vermittlung von Versicherungen; Unternehmensberatung einschließlich Finanzberatung; Entwicklung und Umsetzung von Trainingskonzepten; Buchführung von Seminaren und Fortbildungsveranstaltungen, Vermittlung von wirtschaftlichem und technischem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Produktion von Rundfunksendungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Beherbergung, Verpflegung von Gästen; Bau-, Konstruktionsplanung und -beratung, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen eines Ingenieurs; Vermittlung von technischem Know-how für Vertriebssysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2013 | 201300170797 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Juli 2004 | 200403114862 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 03. Februar 2003 | 200302757928 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302462031