RBB

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RBB wurde als Wortmarke am 03.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 25. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302450416
Registernummer 30245041
Anmeldedatum 03. August 2002
Veröffentlichungsdatum 07. März 2003
Eintragungsdatum 03. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 07. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 2003
Ablaufdatum 31. August 2032

Waren und Dienstleistungen

9 14 28 35 38 41 42 43
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Seiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2024 202400217907 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2022 202100339491 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 2012 201100296184 4 Verlängerung, Verlaengert
20. April 2010 201000338421 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2006 200603523789 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. Februar 2006 200603522857 Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Juni 2004 200403106669 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. Juni 2003 200302859936 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2003 200302757920 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302450416