R-Line

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke R-Line wurde als Wortmarke am 09.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302447253
Registernummer 30244725
Internationale Marke Nr. IR807922, 12. September 2024
Anmeldedatum 09. September 2002
Veröffentlichungsdatum 24. Januar 2003
Eintragungsdatum 13. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist 24. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 24. April 2003
Ablaufdatum 30. September 2032

Markeninhaber


38440 Wolfsburg
DE

Waren und Dienstleistungen

2 4 7 9 11 12 27 41
Farben, Firnisse, Lacke einschließlich Farbpigmente; Rostschutzmittel einschließlich Unterbodenschutz für Fahrgestelle, Verdünnungsmittel für Lacke; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Beizen (soweit in Klasse 2 enthalten); Naturharze im Rohzustand; Metallfolien und Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Luftfilter für Motoren, Steuergeräte für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; Rasenmäher; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Batterien und deren Teile, Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Elektromotoren und deren Teile (nicht für Landfahrzeuge), Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone, Kaleidoskope, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, belichtete Filme; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telefonkarten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; gespeicherte Computerprogramme und -software und -datensammlungen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Taschenlampen, Gasanzünder (Feuerzeuge), Entfroster für Fahrzeuge, Scheibenheizungen für Fahrzeuge, Fahrzeugscheinwerfer, elektrische Kaffeemaschinen; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, Motoren für Landfahrzeuge, aerodynamische Anbauteile, Leichtmetallräder, Fahrwerke, Endschalldämpfer, Abgasanlagen, Sitze, Pedalplatten, Fußstützen, Schaltknaufe, Fußmatten, Lenkräder; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, einschließlich Automatten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Bordüren (aus Papier); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Akitivitäten, einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Messen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. April 2022 202100367518 4 Verlängerung, Verlaengert
26. März 2013 201100326154 4 Verlängerung, Verlaengert
25. März 2013 201300104766 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. Oktober 2012 201200158359 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Juli 2011 201100242036 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2011 201100242036 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2003 200302806406 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2002 200202725305 Eintragung, Marke eingetragen
13. Dezember 2002 200202725584 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302447253