30244712

Waren und Dienstleistungen

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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Telefone, Kassettenrekorder, CD-, DVD- und MP3-Spieler; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Taschenrechner und Rechenschieber; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Nachtlichter und Lichterketten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Kettenanhänger, Ohrringe und Armbänder; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, Wanduhren und Wecker; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Kalender, Poster, Karten, Partyartikel, Schultüten, Stundenpläne, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher und Malbücher; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren, insbesondere Bleistifte, Buntstifte und andere Stifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Kindermalkreiden; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbsondere Radiergummi, Anspitzer, Lineale und Federmappen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schreibhefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Bekleidungsstücke, Gürtel, Beutel, Taschen, Rucksäcke, Schulranzen, Geldbörsen und Handytaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Geschirr und Spardosen; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Outdoorbekleidung, Winterbekleidung, Nachtbekleidung, Unterwäsche, Regenbekleidung und Faschingskostüme; Schuhwaren, insbesondere Gummistiefel, Kinderschuhe und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Spiele, insbesondere Abenteuer-, Geschicklichkeits- und Brettspiele, Reisespiele, Puzzles, Zauber- und Quizspiele, Computerspiele; Spielzeug, insbesondere Strand-, Sand- und Badewannenspielzeug, Bälle, Ballons, Jojos, Drachen, Mobile; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Schwimmflossen, Taucherbrillen, Schnorchel, Bälle, Kickboards, Skates, Kinderfahrräder, Dreiräder, Bobby-Cars, Snowboards, Ski, Bobs, Funboards und Kinderschlitten; Christbaumschmuck, insbesondere Lichterketten und Christbaumkugeln; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelsticks, im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte und zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Getreideprodukte für Knabberzwecke, Salz- und Laugengebäck, Müsliriegel, im Wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade, alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), insbesondere Kartoffelpflanzen; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	302447121
Registernummer	30244712

Anmeldedatum	09. September 2002
Veröffentlichungsdatum	17. April 2003
Eintragungsdatum	17. März 2003
Beginn Widerspruchsfrist	17. April 2003
Ende Widerspruchsfrist	17. Juli 2003
Ablaufdatum	30. September 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Oktober 2022	202200280864	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Oktober 2022	202100367515	4	Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 2021	202100459863	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2018	201800118243	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Oktober 2012	201200354930	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Oktober 2012	201100328256	4	Verlängerung, Verlaengert
07. September 2012	201200308412		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. März 2003	200302791192		Eintragung, Marke eingetragen
17. März 2003	200302791598		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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