e-paper Logo (DPMA, 05.09.2002)
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Die Deutsche Marke e-paper wurde als Wort-Bildmarke am 05.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302442839 |
| Registernummer | 30244283 |
| Anmeldedatum | 05. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2003 |
| Ablaufdatum | 30. September 2032 |
Markeninhaber
56073 Koblenz
DE
Markenvertreter
10557 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computer-Software, nämlich zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art und zur Zustellung von elektronischen Publikationen über das Internet oder andere Datenübertragungswege; elektronische Publikationen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, nämlich Compact-Disc (Ton, Bild, ROM, DVD), DAT-Bänder, Disketten, Videobänder, Videodisk, Tonbänder, Kassetten, Schallplatten, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; alle vorstehenden Waren stehen ausschließlich im Zusammenhang mit elektronischen Publikationen, nämlich Zeitungen und Zeitschriften, sowie deren Beilagen (auch werblichen), Katalogen, Broschüren, Bedienungsanleitungen und Büchern sowie vergleichbaren Publikationen und der Bereitstellung aller vorgenannten elektronischen Publikationen auf elektronischen (auch mobilen) Endgeräten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Spiele, Spielzeug; Werbung, nämlich Internet-, Rundfunk-, Fernsehen-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletext-Werbung; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten für Computerdatenbanken; Marktforschung; Meinungsforschung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln für Druckerzeugnisse und elektronische Publikationen; Telekommunikation, nämlich elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung über das Internet, Datenübertragungswege, Satellit, Computernetzwerk, Telefon und ISDN-Leitung; elektronische Anzeigenvermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern, Pressemeldungen und allgemeinen Informationen; Übermittlung von Nachrichten, Bildern, Pressemeldungen und allgemeinen Informationen; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zum Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Erstellen von Publikationen mit dem Computer; Bereitstellen von elektronischen Publikationen über das Internet oder andere Datenübertragungswege; digitale Bilderdienste; Veröffentlichung von Zeitung, Zeitschriften oder anderen Druckwerken; Online-Publikationen von elektronischen Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Fotografieren und Erstellen von Texten, ausgenommen für Werbezwecke; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Entwurf und der Entwicklung von Computer-Hardware und -Software; Aktualisieren von Computer-Software; Wartung von Computer-Software; Vermietung von Computer-Hardware; Design von Computer-Systemen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Erstellen und der Pflege von über das Internet zugänglichen Angeboten, nämlich Homepages, Web-Sites und Software-Anwendungen; alle vorstehenden Dienstleistungen der Klasse 42 stehen ausschließlich im Zusammenhang mit elektronischen Publikationen, nämlich Zeitungen und Zeitschriften, sowie deren Beilagen (auch werblichen), Katalogen, Broschüren, Bedienungsanleitungen und Büchern sowie vergleichbaren Publikationen und der Bereitstellung aller vorgenannten elektronischen Publikationen auf elektronischen (auch mobilen) Endgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2022 | 202100367401 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Juni 2020 | 202000183646 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juni 2012 | 201100328140 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Juli 2005 | 200503357811 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 27. Juni 2005 | 200503353412 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 15. Januar 2003 | 200390041983 | RAW: Berichtigung | |
| 20. November 2002 | 200202706678 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302442839