CAMLAW Logo (DPMA, 28.08.2002)
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Die Deutsche Marke CAMLAW wurde als Wort-Bildmarke am 28.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302428992 |
| Registernummer | 30242899 |
| Anmeldedatum | 28. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
32760 Detmold
DE
Waren und Dienstleistungen
11
37
42
Öfen (ausgenommen für Versuchszwecke), insbesondere Industrieöfen und deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten), Bäckereiöfen, Badeöfen, Dentalöfen, Solaröfen, Verbrennungsöfen, Öfen zur Wärmebehandlung von Metallen wie insbesondere Lötöfen, Glühöfen, Härteöfen; Füllständer für Öfen; Füllvorrichtungen für Öfen; Kühlgefäße für Öfen; Ofenauskleidungen (geformt); Ofenbeschläge; Ofenroste; Abfackelrohre; Abscheider für Dampfheizungsanlagen (nicht automatisch); Ansatzstücke für Gasbrenner; Apparate für Heißluftbäder; Aschenkästen; Aschentransportanlagen (automatisch); Brenner; Brennstoffsparer; Dampferzeugungsanlagen; Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile); Dampfspeicher; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Gaszünder; Gasgeneratoren; Gaskessel; Gaswäscher (Teile von Gasanlagen); Heißwassergeräte; Heizgeräte (elektrisch); Heizkessel; Heizkörper; Heizkörperverschlüsse; Heizlüfter; Heizplatten; Heizradiatoren; Heizungen; Heizungsanlagen, auch für Fahrzeuge; Herde; Klimaanlagen und Klimaapparate (auch für Fahrzeuge); Knallgasbrenner; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Kochgeräte (elektrisch); Kochherde; Kochplatten; Kühlapparate und -anlagen; Laborbrenner; Luftfilteranlagen; Ölbrenner; Ölreinigungsgeräte; Rauchzüge für Schornsteine; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Rohre für Heizungskessel; Rohrleitungshähne; Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen); Saunaanlagen; Schornsteinschieber; Solarkollektoren (Heizung); Speisevorrichtungen für Heizkessel; Spiritusbrenner; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen); Tiefkühlapparate und -anlagen; Trockenapparate und -anlagen; Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen); Verdampfer; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Wäschereikessel; Wasserkühlanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte; Zentralheizungskörper; Zugschieber (Heizung); Reparatur- und Installationsarbeiten aller Art, nämlich Aufstellung, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Industrieöfen, Installation und Reparatur von Elektrogeräten, Installation und Reparatur von Heizungen, Installation und Reparatur von Klimaanlagen, Installation und Reparatur von Kühlapparaten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln, Reparatur von Pumpen, Wartung und Reparatur von Brennern, Reparatur von Schildern, Reparatur von Computerhardware, Reparatur von Aufzügen, Reparatur von Bewässerungsanlagen, Reparatur von Einbruchalarmanlagen, Reparatur von Elektrogeräten, Reparatur von Feueralarmanlagen, Reparatur von Telefonen, Reparatur von Öfen, Reparatur von Bürogeräten, Reparatur von Leder, Reparatur von Pelzen, Reparatur von datentechnischen Anlagen, Reparatur von Filmvorführgeräten, Reparatur von Bekleidungsstücken, Reparatur von Fotoapparaten, Reparatur von Polsterungen, Reparatur von Regenschirmen, Reparatur von Schlössern, Reparatur von Sonnenschirmen, Reparatur von Uhren, Reparatur von Flugzeugen, Reparatur von Kraftfahrzeugen, Reparatur von Panzerschränken, Reparatur von Tresorräumen, Bauüberwachung; Dämmungsarbeiten an Gebäuden; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Fabrikbau; Gerüstbau; Gipserarbeiten; Hafenbau; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Klempnerarbeiten; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht), Baubeaufsichtigung; Maurerarbeiten; Rostschutzarbeiten; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Vermietung von Baumaschinen; Ingenieursdienstleistungen aller Art (soweit in Klasse 42 enthalten), insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung, Planung, Projektierung und Ausführung von Industrieöfen; Bauberatung; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Durchführung technischer Tests und Checks; Konstruktionsplanung; Qualitätsprüfung; technische Beratung; technische Projektplanungen; Umweltschutzberatung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Durchführung von technischen Messungen; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von sonstiger Software wie z.B. digitalen Bildern (mit und ohne Animation), insbesondere von Software im Bereich der Steuerung und des Betriebs von Öfen wie z.B. Industrieöfen; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von chemischen Labors; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Materialprüfung; Pflege und Installation von Software; physikalische Forschungen; Unterwasserforschung; Werkstoffprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300129794 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Juni 2022 | 202200203948 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2022 | 202200203948 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2012 | 201100297168 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. März 2006 | 200603551545 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Oktober 2004 | 200403167934 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Februar 2003 | 200302780230 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Februar 2003 | 200302780470 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302428992