OCC Oral Care Center

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke OCC Oral Care Center wurde als Wort-Bildmarke am 29.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Drei vorherrschende Farben #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302428348
Registernummer 30242834
Anmeldedatum 29. August 2002
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 2002
Eintragungsdatum 14. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 2002
Ende Widerspruchsfrist 20. März 2003
Ablaufdatum 31. August 2022

Markeninhaber

Tim Sperber

04229 Leipzig
DE
Denny Weidner

04105 Leipzig
DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 10 21 35 41 44
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Zahnpflegemittel; pharmazeutische Erzeugnisse, ausgenommen rezeptpflichtige Mucolytica; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Röntgengeräte für medizinische Zwecke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung von Zahnärzten, Zahntechnikern und Zahnarzthelferinnen; Managementschulung; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2023 202300132174 5f Löschung, Marke geloescht
27. Juni 2012 201100294668 4 Verlängerung, Verlaengert
28. November 2006 200202702747 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
27. Juli 2005 200590066348 RAW: Berichtigung
02. April 2004 200403048796 Löschung, Marke teilweise geloescht
14. November 2002 200202702650 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302428348

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