HTSV

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HTSV wurde als Wort-Bildmarke am 15.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302409173
Registernummer 30240917
Anmeldedatum 15. August 2002
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 2003
Eintragungsdatum 20. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. April 2003
Ablaufdatum 31. August 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinelle Abfallbehandlungsanlagen, insbesondere thermische Abfallentsorgungsanlagen; maschinelle Müllverbrennungsanlagen; maschinelle Müllzerkleinerer; maschinelle Hochtemperaturschmelzvergasungsanlagen; maschinelle Pyrolyseanlagen; Abfallverarbeitung (Umwandlung); Müll- und Abfallrecycling; Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere Entwicklung und Projektierung von Müllverbrennungsanlagen, Hochtemperaturschmelzvergasungsanlagen und Pyrolyseanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2013 201300165866 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juni 2010 201000420119 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2005 200503411841 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2002 200202731469 Eintragung, Marke eingetragen
20. Dezember 2002 200202731622 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302409173