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Die Deutsche Marke VARICOMP wurde als Wortmarke am 22.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302408835 |
| Registernummer | 30240883 |
| Anmeldedatum | 22. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 11. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2032 |
Markeninhaber
21514 Büchen
DE
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere für Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), ausgenommen Zentrifugen; Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Pasteurisieren, Destillieren, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Kühlen, Tiefkühlen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen, Spritzdüsen; vorgenannte Düsen aus Metall; maschinelle Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, maschinell- und handbetätigte Verschneidböcke und Verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteurisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und maschinelle Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße aus Metall, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße aus Metall; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber aus Metall; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate für medizinische und/oder nicht medizinische Zwecke, Eindampfer; maschinelle Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten, Armaturen aus Metall zur Verbindung von Rohrleitungen, insbesondere solche mit Wärmedehnungsausgleich; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln (ausgenommen Zentrifugen) sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300101646 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2022 | 202100338922 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. April 2014 | 201400148117 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2014 | 201400085275 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2012 | 201100294230 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Februar 2011 | 201100063682 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2009 | 200900179398 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2006 | 200603577281 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Juli 2003 | 200302874354 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. Juli 2003 | 200302874359 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 11. Februar 2003 | 200302764650 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Februar 2003 | 200302765029 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302408835