ZF Steering Systems

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ZF Steering Systems wurde als Wort-Bildmarke am 20.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302403736
Registernummer 30240373
Internationale Marke Nr. IR806875, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 20. August 2002
Veröffentlichungsdatum 17. Januar 2003
Eintragungsdatum 11. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist 17. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 17. April 2003
Ablaufdatum 31. August 2022

Markeninhaber


73527 Schwäbisch Gmünd
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 37 42
Pumpen als Maschinenteile, insbesondere hydraulische Pumpen; Ventile als Maschinenteile, Durchflussanzeiger, Fluidbehälter als Maschinenteile, Kolben als Maschinenteile; hydraulische oder pneumatische Arbeitszylinder als Maschinenteile; Motoren, insbesondere hydraulische und elektrische Motoren für Fahrzeuge (nicht für Landfahrzeuge) und für Maschinen; Hilfsantriebe von Maschinen (nicht von Landfahrzeugen) und Robotern für Metallbearbeitungsmaschinen; Kupplungen, insbesondere schaltbare Kupplungen als Teile von Fahrzeugen (nicht für Landfahrzeuge); Kreuzgelenke als Maschinenteile, Getriebe als Maschinenteile, Servogetriebe als Maschinenteile, Differentialgetriebe als Maschinenteile, jeweils insbesondere Zahnradgetriebe; Stirnzahnräder als Maschinenteile, Schneckenräder als Maschinenteile, Schnecken als Maschinenteile, Kegelräder als Maschinenteile, Zahnkränze als Maschinenteile; Maschinen zur Herstellung von Teilen von Lenkapparaten für Landfahrzeuge; Werkstoffprüfmaschinen und nicht handbetätigte Werkstoffprüfgeräte; Generatoren; Teile der vorgenannten Waren und aus diesen Teilen zusammengesetzte Komponenten; elektrische, magnetische, pneumatische und hydraulische Apparate und Instrumente für die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik; Mess- und Prüfgeräte und Prüfstände jeweils für Pumpen, Motoren, Ventile, Fluidbehälter, Arbeitszylinder, Zahnstangen für Lenkungen, Kreuzgelenke, Lenkungen, Lenksäulen, Federungsapparate für Landfahrzeuge, Dämpfer; Sensoren, insbesondere Kraft-, Lage-, Geschwindigkeits-, Beschleunigungs-, Drehmoment-, Winkel-, Winkelgeschwindigkeits-, Winkelbeschleunigungssensoren; Elektromagnete, elektrische Spannungstransformatoren, Akkumulatoren, Steuergeräte, Schalter, Signalgeber; Teile der vorgenannten Waren und aus diesen Teilen zusammengesetzte Komponenten; Lenk-, Federungs-, Brems-, Beschleunigungs-, Niveauregulierungs-, Neigungsregulierungs-, Wankstabilisierungsapparate für Fahrzeuge, insbesondere für Landfahrzeuge, insbesondere für Landkraftfahrzeuge; Hilfs- und Fremdkraftlenkungen, insbesondere hydraulische und elektrische Hilfs- und Fremdkraftlenkungen für Fahrzeuge; elektrische, magnetische, pneumatische und hydraulische Steuerungs- und Regelungsgeräte für Fahrzeuge, insbesondere für Lenk-, Federungs-, Brems-, Beschleunigungs-, Niveauregulierungs-, Neigungsregulierungs- und Wankstabilisierungsapparate von Landfahrzeugen; Lenkungszubehör, nämlich Lenkhandhaben, Kreuzgelenke, Lenksäulenhalterungen, Lenksäulenverstelleinrichtungen, Lenkwellen, Lenkungsbremsen, Zahnstangen; Dämpfer, Bälge, elektrische Antriebe, Anzeigeinstrumente, Displays, jeweils für Landfahrzeuge; Räder, Rad- und Achsführungsapparate, Spurstangen, Radaufhängungen, Achslenker, Bremsen; Differentialgetriebe, Hilfsantriebe, Servogetriebe, jeweils für Landfahrzeuge; Motoren, insbesondere hydraulische und elektrische Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen, insbesondere schaltbare Kupplungen als Teile von Landfahrzeugen; Teile der vorgenannten Waren und aus diesen Teilen zusammengesetzte Komponenten; Durchführung und Überwachung von Wartungs-, Service-, Reparaturarbeiten an Motorfahrzeugen und an deren Teilen; technische Beratung, Entwurf, technische Berechnung, Konstruktion, Erprobung im Zusammenhang mit Motorfahrzeugen; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf den Gebieten der Lenkungs-, Federungs-, Beschleunigungs-, Bremstechnik, Fahrdynamik, Hydraulik, Pneumatik, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik; Erstellung von Software für Steuerungs- und Regelungsapparate für Lenk-, Federungs-, Beschleunigungs- und Bremsapparate von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Fahrzeugen der Landtechnik und des Bauwesens

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2023 202300131620 5f Löschung, Marke geloescht
12. Mai 2015 201520063306 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2012 201100293496 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 2002 200202723167 Eintragung, Marke eingetragen
11. Dezember 2002 200202723291 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302403736