30239239 Logo (DPMA, 12.08.2002)
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Die Deutsche Marke 30239239 wurde als Bildmarke am 12.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verschiedene geometrische Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Fünf Farben und mehr #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302392394 |
| Registernummer | 30239239 |
| Anmeldedatum | 12. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
68526 Ladenburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse auf der Basis von Phosphaten und Zitraten als Schmelzsalze zur Herstellung von Schmelzkäse und Schmelzkäsezubereitungen; chemische Erzeugnisse auf Basis von Phosphaten und pflanzlichen Hydrokolloiden als Stabilisatoren für Milchprodukte und milchverwandte Produkte, sowie zum Einsatz in der Getränkeindustrie allgemein und bei der Herstellung von Softdrinks; chemische Erzeugnisse zum Haltbarmachen und Frischhalten von Lebensmitteln; Hilfs- und Zusatzmittel für die Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln, nämlich von Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Fischwaren, Schalentieren und Geflügel und Geflügelzubereitungen; chemische Erzeugnisse für Konsistenz, Erhaltung und Veränderung von Lebensmitteln; chemische Mittel zur Erhaltung und Verbesserung der natürlichen Farbe von Lebensmitteln; chemische Mittel zur Verhinderung der Gerinnung von Schlachttierblut; chemische Mittel zur Bluttrennung für die Gewinnung von Blutplasma von Schlachttierblut; chemische Kutterhilfsmittel; chemische Mittel zur Geschmacksverbesserung, Mischungen dieser chemischen Mittel mit Gewürzen, Stärken (nativ und/oder modifiziert), Proteine (pflanzlich und/oder tierisch), Hydrokolloiden (pflanzlich und/oder mikrobiologisch), Faserstoffen, Geschmacksverstärkern, Pflanzenextrakten, Aromen und Salzen zum Pökeln, Räuchern, Konservieren, Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Fleisch, Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, sowie Schalentiere (Krustentiere) und Weichtiere; Geflügel und Geflügelzubereitungen; Wild; Fleischextrakte; konserviertes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier und Eierprodukte, Milch und Milchprodukte, Buttercreme; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, Ballaststoffen, Kohlenhydraten unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; Eiweiß für Nahrungszwecke; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Molke; Sahne; Kochsalz; Gewürze; Gewürzzubereitungen; Mayonnaise; Speiseeis, Bindemittel für Speiseeis; Mehle und Getreidepräparate; Nudeln; Teigwaren; Backwaren; Kleingebäck; Kuchen; Kuchenmischungen; Kuchenteig; Panaden; Backpulver und Hefen; Aromen; Saucen; Würzen; Wurstbindemittel; Getränke, nämlich Kaffeegetränke, Milchkaffee, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke, Milchkakao, Milchschokoladengetränk, Schokoladengetränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300130380 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Februar 2023 | 202300048244 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2020 | 202000070594 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. August 2012 | 201100294410 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. August 2012 | 201200285054 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 15. Juni 2005 | 200503344295 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 01. April 2003 | 200302805632 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. April 2003 | 200302805801 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302392394