SIEMAG Logo (DPMA, 06.08.2002)
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Die Deutsche Marke SIEMAG wurde als Wort-Bildmarke am 06.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302389164 |
| Registernummer | 30238916 |
| Internationale Marke | Nr. IR807707, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2032 |
Markeninhaber
40237 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
57072 Siegen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Lagergestelle aus Metall; Regale und Hochregallager aus Metall, insbesondere für die Hüttentechnik; Schachtausrüstungen aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Schachtauskleidungen, Spurlatten, Schachteinstrichen, Schachtstühlen sowie Übertreibsicherungen
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maschinelle Förderer und daraus zusammengestellte Anlagen für die Bergwerkstechnik, insbesondere Förderapparate unter Tage, Schachtförderanlagen, wie Gefäß- und Gestellförderanlagen für Schächte, Schrägförderanlagen, Fördermaschinen, Fördertürme, Fördergerüste, Fördergefäße, Förderbände, Förderkörbe, Förderwagen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Förderwagenumläufe, maschinelle Winden, Füll- und Entlademaschinen, maschinelle Umlade- und Entladegeräte, Zubehör für vorgenannte Förderanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Seilgeschirre, Befestigungsvorrichtungen; maschinelle Strömungsförderer und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere hydraulisch arbeitende Förderer zum horizontalen und vertikalen Transportieren von Feststoffen in Rohr- oder Schachtleitungen, maschinelle Förderer für Flüssigkeiten, insbesondere Kühlflüssigkeiten und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Drucktauscher; maschinelle Förderer und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entsorgungstechnik, insbesondere zum Entsorgen von Stoffen unter Tage; maschinelle Förderer zum Transport von Abfall und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere von radioaktivem und toxischem Abfall; maschinelle Förderer und daraus zusammengestellte Anlagen für die Hüttentechnik, insbesondere Förderanlagen für Metallbunde; Verpackungsmaschinen in der Hüttentechnik, insbesondere Bundverpackungsmaschinen; Kräne für die Hüttentechnik, insbesondere Bundstapelkräne; Schleifmaschinen für die Hüttentechnik; Maschinen für die Hüttentechnik und Walzwerkstechnik, insbesondere Walzenwechselvorrichtungen; Steuergeräte für die Automatisierung der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, konstruktionsgebundene Anschluß- und Befestigungsteile, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Hub- und Klemmvorrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2022 | 202200244010 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. September 2022 | 202100338450 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. November 2012 | 201200364559 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juli 2012 | 201100297227 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Juni 2010 | 201000430319 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2009 | 200900236257 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2003 | 200302759003 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Februar 2003 | 200302759321 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302389164