Lotto Brandenburg Logo (DPMA, 06.08.2002)
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Die Deutsche Marke Lotto Brandenburg wurde als Wort-Bildmarke am 06.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrate #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302386440 |
| Registernummer | 30238644 |
| Anmeldedatum | 06. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
14480 Potsdam
DE
Markenvertreter
81829 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger; Rollen in Spielautomaten; Taschenrechner; Brillen und Brillenetuis; Computer, Computerperipheriegeräte, Mousepads; Zusatzgeräte für Fernsehgeräte und digitale Fernsehgeräte (Set-Top-Boxen); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger, soweit in Klasse 14 enthalten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Handzettel; Gutscheine; Imagehefte; Stadtpläne; Visitenkarten; Namensschilder, soweit in Klasse 16 enthalten; Pressemappen; schriftliche Spielerklärungen; Barkarten; Baraufsteller (Thekenaufsteller); Permanenzkarten; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Abziehbilder, Abbügelbilder, Aufkleber; Poster, Plakate; Photographien; Schreibwaren; Schreibblöcke; Post- und Grußkarten; Briefpapier und Briefumschläge; Notizbücher, Notizzettel; Präsentationsmappen; Kalender; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Markierstifte; Halterungen für Schreibgeräte; Brieföffner; Schreibunterlagen; Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern; Eintrittskarten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen (aus Papier); Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Sporttaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; leere Kosmetik- und Haarpflegekoffer und -taschen; Schlüsselanhänger aus Leder und Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Gläser, Geschirr (nicht aus Edelmetall); Münzbecher aus Kunststoff; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Stoffabzeichen, Fahnen, Wimpel; Bekleidungsstücke, insbesondere Handschuhe, T-Shirts, Sweatshirts, Hemden, Krawatten, Fliegen, Kostüme, Hosen, Westen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Basecaps, Mützen; Spiele; Werbespielmarken; Würfel und Würfelbecher; Spielkarten; Kartenspiele; elektronische Spiele; Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgerät für Fernsehgeräte); geldbetätigte Spielautomaten und deren Teile; Spielzeug; Puppen, Stoffpuppen; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Jetons für Spiele; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Werbung, Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung, Kinowerbung, Plakatwerbung; Werbung auf Werbebanden und anderen Werbeflächen; Schaufensterwerbung; Werbung in Schaukästen; Anzeigenwerbung in Zeitungen, Zeitschriften; Werbung mittels Leuchtreklame sowie elektronischer Anzeigen, insbesondere Automaten- und Jackpotanzeigen; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Lotterien und von Wetten; Entgegennahme von Lotterie- und Wettverträgen; Entgegennahme von Lotterie- und Wetteinsätzen; Auszahlung von Lotterie- und Wettgewinnen; alle vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse auch über elektronische Medien, das Fernsehen, digitales Fernsehen und das Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Spielplänen, Wettereignissen und Quoten zu Lotterien und Wetten, auch über elektronische Medien, das Fernsehen, digitales Fernsehen und das Internet; Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300131538 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 2019 | 201900013306 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2016 | 201620625575 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2016 | 201620423623 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2015 | 201500067654 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2012 | 201100298589 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Oktober 2012 | 201200344181 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 07. April 2003 | 200302809958 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. April 2003 | 200302810345 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302386440