HBV Logo (DPMA, 31.07.2002)
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Die Deutsche Marke HBV wurde als Wort-Bildmarke am 31.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302375406 |
| Registernummer | 30237540 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40215 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Finanzberatung in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus den Bereichen Handel, Banken und Versicherungen sowie sonstiger privater Dienstleistungsbereiche einschließlich rechtlich ausgegliederter bzw. selbständiger, jedoch wirtschaftlich organisatorisch zugeordneter Dienstleistungsbetriebe sowie ihrer Verbände; Beratung in allen Fragen der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten; Organisieren von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Schulung und Bildung, insbesondere von Veranstaltungen zum Völkerfrieden und zur internationalen Solidarität sowie gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus sowie zur Erinnerung, Aufrechterhaltung und Diskussion gesellschaftlicher und gewerkschaftlicher Entwicklungen; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Motorradtouren, Motorradausflüge und Motorradtreffs; Berufs- und Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus den Bereichen Handel, Banken und Versicherungen sowie sonstiger privater Dienstleistungsbereiche einschließlich rechtlich ausgegliederter bzw. selbständiger, jedoch wirtschaftlich organisatorisch zugeordneter Dienstleistungsbetriebe sowie ihrer Verbände; Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch Mitwirkung an der Schaffung oder Änderung von rechtlichen Regelungen, insbesondere der Arbeits-, Tarif-, Beamten- und sozialrechtlichen Regelungen; Vertretung beim Abschluss von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen des Arbeits- und Dienstverhältnisses; Gewährung von Rechtschutz wie Schlichtungsdienste; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Betriebs- und Personalräten, Mitarbeitervertretungen sowie in der sozialen Selbstverwaltung, insbesondere der unternehmens- und betriebsbezogenen Interessenvertretungen sowie organisatorische, betriebswirtschaftliche und rechtliche Beratung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2024 | 202300179052 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2024 | 202300179052 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2022 | 202100297462 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. April 2015 | 201520038275 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Februar 2014 | 201100264434 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. September 2012 | 201200318595 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 07. April 2003 | 200302810611 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 15. Januar 2003 | 200302742608 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Januar 2003 | 200302742864 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302375406