30236623 Logo (DPMA, 25.07.2002)
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Die Deutsche Marke 30236623 wurde als Bildmarke am 25.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Flaschen, Fläschchen #Vertikale Linien oder Bänder #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302366237 |
| Registernummer | 30236623 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. April 2003 |
| Ablaufdatum | 08. April 2022 |
Markeninhaber
47495 Rheinberg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
21
24
33
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, z.B. in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, codierte Preisauszeichnungsträger; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate, insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nichtcodierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, insbesondere elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, insbesondere aus Papier- und Kunststofflaminaten (soweit in Klasse 16 enthalten); Schichtstoffe aus Papier und Kunststoff in Form von vorgeschnittenen Bändern zu Informationszwecken; Schilder aus Kunststoff und Papier; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Preisschilder, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Flaschen; vorgenannte Waren insbesondere als Verpackung von Waren; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Etiketten und Textilstoffen; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Preisschilder aus Textilstoffen, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes; alkoholische Getränke (außer Bier)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2022 | 202200138058 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. August 2012 | 201200295051 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. August 2012 | 201100261055 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. August 2012 | 201200270145 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Juni 2011 | 201100209086 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2002 | 200202723824 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Dezember 2002 | 200202724254 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302366237