30236622

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 30236622 wurde als Bildmarke am 25.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen, Fläschchen #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302366229
Registernummer 30236622
Anmeldedatum 25. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum 24. Januar 2003
Eintragungsdatum 16. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist 24. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 24. April 2003
Ablaufdatum 31. Juli 2032

Markeninhaber


47495 Rheinberg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 24 33
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, z.B. in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, codierte Preisauszeichnungsträger; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate, insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nichtcodierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, insbesondere elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, insbesondere aus Papier- und Kunststofflaminaten (soweit in Klasse 16 enthalten); Schichtstoffe aus Papier und Kunststoff in Form von vorgeschnittenen Bändern zu Informationszwecken; Schilder aus Kunststoff und Papier; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Preisschilder, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes; vorgenannte Waren, insbesondere als Verpackung von Waren; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Etiketten aus Textilstoffen; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Preisschilder aus Textilstoffen, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes; alkoholische Getränke (außer Bier)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2022 202100297264 4 Verlängerung, Verlaengert
26. November 2021 202100421884 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. November 2011 201100262204 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juni 2011 201100209067 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2002 200202726311 Eintragung, Marke eingetragen
16. Dezember 2002 200202726660 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302366229