30236621 Logo (DPMA, 25.07.2002)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 30236621 wurde als Bildmarke am 25.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien, Bänder #Antike Tempel oder Teile davon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302366210 |
| Registernummer | 30236621 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. April 2003 |
| Ablaufdatum | 08. April 2022 |
Markeninhaber
47495 Rheinberg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
21
24
33
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, z.B. in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, codierte Preisauszeichnungsträger; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate, insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nichtcodierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, insbesondere elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, insbesondere aus Papier- und Kunststofflaminaten (soweit in Klasse 16 enthalten); Schichtstoffe aus Papier und Kunststoff in Form von vorgeschnittenen Bändern zu Informationszwecken; Schilder aus Kunststoff und Papier; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Preisschilder, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Flaschen; vorgenannte Waren, insbesondere als Verpackung von Waren; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Etiketten aus Textilstoffen; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Preisschilder aus Textilstoffen, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes; alkoholische Getränke (außer Bier)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2022 | 202200138057 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. November 2011 | 201100265669 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juni 2011 | 201100209118 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Dezember 2003 | 200302984973 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 16. Dezember 2002 | 200202726310 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302366210