30235785

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30235785 wurde als Bildmarke am 23.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere stilisierte Männer #Herzen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302357858
Registernummer 30235785
Anmeldedatum 23. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 2003
Eintragungsdatum 20. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. April 2003
Ablaufdatum 31. Juli 2012

Markeninhaber


33154 Salzkotten
DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 41
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2013 201300108049 5f Löschung, Marke geloescht
12. Januar 2010 200900375541 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2002 200202731493 Eintragung, Marke eingetragen
20. Dezember 2002 200202731652 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302357858