30235474

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30235474 wurde als Bildmarke am 18.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Embleme, Insignien #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302354743
Registernummer 30235474
Anmeldedatum 18. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum 08. November 2002
Eintragungsdatum 07. Oktober 2002
Beginn Widerspruchsfrist 08. November 2002
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 2003
Ablaufdatum 31. Juli 2012

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Aldehyde für pharmazeutische Zwecke; Alkalijodid für pharmazeutische Zwecke; Alkaloide für medizinische Zwecke; Alkohol für medizinische Zwecke; Aminosäuren für medizinische Zwecke; antiparasitäre Mittel; Antirheuma-Armbänder, -reifen, -ringe; Antiseptika; antiseptische Baumwolle; aseptische Baumwolle; Äther für pharmazeutische Zwecke; Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Augenmittel (für pharmazeutische Zwecke); Azetate für pharmazeutische Zwecke; Moorbäder; Sauerstoffbäder; Badesalze für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; Balsam für medizinische Zwecke; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandszwecke; Klebebänder für medizinische Zwecke; Baumrinde für pharmazeutische Zwecke; Biozide; Blut für medizinische Zwecke; Blutplasma; Bonbons für medizinische Zwecke; Brom für pharmazeutische Zwecke; Diabetikerbrot; Chloroform; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch); Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Detergentien für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke; Enzyme für medizinische Zwecke; Enzympräparate für medizinische Zwecke; Ester für pharmazeutische Zwecke; Fermente für pharmazeutische Zwecke; Fette für medizinische Zwecke; Formaldehyd für pharmazeutische Zwecke; Frostsalbe für pharmazeutische Zwecke; Gase für medizinische Zwecke; Verbandgaze; Gelatine für medizinische Zwecke; medizinische Getränke; Gifte; Glukose für medizinische Zwecke; Glyzerin für medizinische Zwecke; Gummi für medizinische Zwecke; haemostatische Stifte; Hämoglobin; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Heilkräutertees; Hormone für medizinische Zwecke; Impfstoffe; Windeln und/oder Hosen für Inkontinente; Jod für pharmazeutische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Kalkpräparate für pharmazeutische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; keimtötende Mittel; Kompressen; Kopfschmerzstifte; medizinische Kräuter; Laktose; Laxantien; Linimente; Lotionen für pharmazeutische Zwecke; Luftreinigungsmittel; medizinische Tees; Meerwasser für medizinische Bäder; Melkfett; Milchfermente für medizinische Zwecke; Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke; Milchzucker; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Moor für medizinische Zwecke; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Narkotika; Öle für medizinische Zwecke; Opiate; Pomaden für medizinische Zwecke; radioaktive Substanzen für medizinische Zwecke; Räuchermittel für medizinische Zwecke; chemische Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Riechsalz; Röntgenkontrastmittel für medizinische Zwecke; Salben für pharmazeutische Zwecke; Salze für medizinische Zwecke; Säuren für pharmazeutische Zwecke; Wundschwämme; Sirupe für pharmazeutische Zwecke; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Präparate von Spurenelementen für Human- und Tierkonsum; Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke; Sulfonamide; Tampons; Thermalwasser (Heilwasser); Tinkturen für medizinische Zwecke; Tonika (Stärkungsmittel) für medizinische Zwecke; Vaseline für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Wurzeln mit medizinischer Wirkung; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Software; Datenspeicher (sowohl bespielt als auch unbespielt), nämlich Disketten, Compact-Discs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, DVDs; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme und Anwendungsprogramme hierfür; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; elektrische und elektrotechnische Bauteile zur Netzwerkverkabelung, zur Anbindung von Anlagen an interne und externe Netzwerke, an Großrechenanlagen sowie an öffentliche oder private Datennetze; elektronische und elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Geräte zur Erfassung von Augenbewegungen und zur Umsetzung von Augenbewegungen in Steuer- und/oder Regelsignale; Geräte und Apparate zu Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Chips; integrierte Schaltungen; Mikroprozessoren; Interfaces; elektronische Publikationen (herunterladbar); Fernsehfilme; Filme in digitalisierter Form; kinematographische Filme (belichtet); Videofilme; Zeichentrickfilme; Gas-, Luft- und/oder Nahrungsmittelanalysegeräte; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Anzeigegeräte; Atemgeräte und/oder Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung; Brutapparate für Bakterienkulturen; chemische Apparate und Instrumente; Chromatographiegeräte für Laborzwecke; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Ergometer; Gärungsapparate (Laborgeräte); Kaliber (Messgeräte); Kalibrierringe; Spezialmöbel für Laboratorien; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Mikroskope; Mikrotome; Ozonisierungsapparate; physikalische Apparate und Instrumente; Pipetten; Präzisionswaagen; Projektionsgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Akupunkturnadeln; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Ärztekoffer (gefüllt); Geräte und Apparate für die künstliche Beatmung; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Becken für medizinische Zwecke; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Vibratoren für Betten; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Blutdruckmessgeräte; Bougies (Chirurgie); Bruchbänder, Brustprothesen; Brutkästen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien); chirurgische Messerschmiedewaren; chirurgische Nadeln; chirurgische Spiegel; Dehnsonden (Chirurgie); Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Drainageröhren für medizinische Zwecke; Einbläser (medizinische Geräte); Schuheinlagen gegen Senkfüße; Eisbeutel für medizinische Zwecke; elastische Bandagen; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiographen; Endstücke für Krücken; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Flaschensauger; Fräsbohrer für Zahnärzte; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; galvanische Therapiegeräte; Gastroskope; Geburtshilfegeräte; Gehörschutzgeräte; Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Gürtel für medizinische Zwecke; orthopädische Gürtel; Haarprothesen; Hämatimeter; Massagehandschuhe; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnflaschen (Urinale); Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; künstliche Haut für chirurgische Zwecke; therapeutische Heißluftapparate; Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Hörgeräte; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Unterlagen für Inkontinente; Inkubatoren für Säuglinge; Irrigatoren für medizinische Zwecke; Kanülen; Katgut; Katheter; künstliche Kiefer; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken (Decubitus-Prophylaxe); Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Kompressoren (Chirurgie); nicht chemische Kontrazeptiva; luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; medizinische Apparate und Geräte zur Auswertung und Analyse von organischem Gewebe durch Magnetfelder und/oder Ultraschall; medizinische Geräte für Körperübungen und für die Krankengymnastik; Krampfaderstrümpfe; Krankentragen; Krankenunterlagen; Krücken; künstliche Linsen für chirurgische Implantationen; Lampen für medizinische Zwecke; Lanzetten; Laser für medizinische Zwecke; Leibbinden; Leibhalter; Löffel für Arzneien; Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; chirurgische Messerschmiedewaren; Milchpumpen; Nabelbinden; Nadeln für medizinische Zwecke; Narkoseapparate; Narkosemasken; Ohrreinigungsgeräte; Operationstische; Ophthalmometer; Ophthalmoskope; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Schuhe; orthopädische Sohlen; Geräte für die Physiotherapie; Pilleneingeber; Prothesen; Pumpen für medizinische Zwecke; Quarzlampen für medizinische Zwecke; Räucherapparate für medizinische Zwecke; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Röntgenbilder für medizinische Zwecke; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Sägen für chirurgische Zwecke; Scheren für chirurgische Zwecke; Schienen für chirurgische Zwecke; chirurgische Schwämme; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Skalpelle; Sonden für medizinische Zwecke; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Spirometer (medizinische Geräte); Spritzen für medizinische Zwecke; Stethoskope; Strahlentherapiegeräte; thermoelektrische Kompressen (Chirurgie); Thermometer für medizinische Zwecke; fahrbare Tragbahren; Trokare; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; urologische Apparate und Instrumente; Vernebler für medizinische Zwecke; Kompressoren für chirurgische Zwecke; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Wundklammern; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen (Schriften); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Datenverarbeitungsprogramme in gedruckter Form; Bedienungs- und Benutzeranleitungen in gedruckter Form; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und/oder technische Apparate und Geräte; Lehr- und Unterrichtsmittel für den EDV-Bereich in Form von Programmablaufplänen, Programmlistings, Programmbeschreibungen und Hard- und/oder Software-Trainingsprogrammen, vorgenannte Waren in gedruckter Form; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichen- und Darstellungsgeräten; Prospekte; Broschüren; Papier- und Schreibwaren; Formblätter; Fotografien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Vordrucke; Datenblätter und/oder -bögen; Zeitschriften, Zeitungen; Bekleidungsstücke (soweit in Klasse 25 enthalten); Schuhe und/oder Schuhwaren (soweit in Klasse 25 enthalten); Kopfbedeckungen; Absätze (für Schuhe); Babywäsche; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badeschuhe; Einlegesohlen; Einstecktücher; Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt); Gürtel (Bekleidung); Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Halstücher; Handschuhe (Bekleidung); Hausschuhe; Kapuzen; Kleidereinlagen (konfektioniert); Korsetts; Krawatten; Krawattentücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Lederbekleidung; Leibwäsche (schweißaufsaugend); Mieder; Morgenmäntel; Parkas; Pelze (Bekleidung); Radfahrerbekleidung; Schals; Schlafanzüge; Schuhbeschläge; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Schürzen; Sportschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten); Stiefel (soweit in Klasse 25 enthalten); Stirnbänder; Strandanzüge; Strandschuhe; Trikotkleidung; Uniformen; Unterwäsche; Westen (soweit in Klasse 25 enthalten); Versicherungswesen, insbesondere Kranken- und Rentenversicherungswesen; Vermittlung von Versicherungen; Versicherungsberatung; Finanzwesen; Immobilienwesen; Bankgeschäfte; Ausgabe von Kreditkarten; Clearing (Verrechnungsverkehr); Dienstleistungen eines Aktuars; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen von Rentenkassen; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Erfassung, Abwicklung und Absicherung von Termingeschäften; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Erteilung von Finanzauskünften; Factoring; Finanzanalysen; Finanzberatung; finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Finanzierungen; Finanzierungsberatung; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-How, insbesondere auf dem Gebiet des Versicherungswesens; Immobilienvermittlung und/oder -verwaltung; Inkassogeschäfte; Investmentgeschäfte; Kreditvermittlung; Vermietung und/oder Verpachtung von Immobilien; Wohnungsvermittlung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Unterricht; Unterricht durch Rundfunk und/oder Fernsehen; Weiterbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung auf Akademien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Kurberatung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Betrieb von Feriencamps; Fernkurse; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Fernsehunterhaltung; Rundfunkunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführung; Betrieb von Gesundheits-Klubs; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportcamps; Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Dienstleistungen eines Sportzentrums; Gymnastikunterricht; Betrieb eines Internats; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen; Schulung und Fortbildung Dritter; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Verleih von Druckschriften; Vermietung von Druckschriften; Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Vermietung von Tennisplätzen; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen und/oder chemischen Labors; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Bistros, Cafés, Cafeterias, Kantinen und/oder Restaurants; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung); Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Betrieb von Pensionen; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Altenheimen; Dienstleistungen von Seniorenheimen; Vermietung von Ferienhäusern; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Versammlungsräumen; Verpflegung von Gästen in Bistros, Cafés, Cafeterias, Kantinen und/oder Restaurants; Zimmerreservierung; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; ärztliche und therapeutische Versorgung und Betreuung; ambulante Pflegedienstleistungen; ambulante und mobile therapeutische Versorgung und Betreuung; Beratungen auf dem Gebiet der Medizin, Pharmazie, Kosmetik; Betrieb von Pflegeheimen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Chiropraktikers; Dienstleistungen eines Heil- und Kurbades; Dienstleistungen einer Kurklinik; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen von Polikliniken (Ambulanzen); Dienstleistungen eines Psychologen; Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums; Dienstleistungen eines Sanitäters; Dienstleistungen von Sanatorien; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Durchführung von Massagen; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Ernährungsberatung; Erstellung von medizinischen Gutachten; Haarimplantation; Krankenpflegedienste; physiotherapeutische Behandlungen; plastische und Schönheitschirurgie; Seniorenpflegedienste; Vermietung von medizinischen und medizintechnischen Apparaten, Geräten und/oder Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2013 201300105535 5f Löschung, Marke geloescht
25. September 2012 201200324551 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2006 200604515101 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2002 200290042226 RAW: Berichtigung
07. Oktober 2002 200202676263 Eintragung, Marke eingetragen
07. Oktober 2002 200202676597 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302354743