BIOCOMFORT

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BIOCOMFORT wurde als Wortmarke am 16.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302348166
Registernummer 30234816
Internationale Marke Nr. IR802593, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 16. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 2002
Eintragungsdatum 19. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 2002
Ende Widerspruchsfrist 20. März 2003
Ablaufdatum 31. Juli 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, optoelektrische, optoelektronische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Steuern und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Erzeugung, Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Bild und/oder Ton oder sonstigen Daten und Signalen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische und elektronische Steuerungs- und Regelungselemente und -geräte; elektronische Diagnosegeräte; Sensoren; Akkus und Ladegeräte für Akkus; elektrische Kabel und Leitungen; Anschluss- und Verbindungsteile für elektrische Kabel und Leitungen; elektrische Schalter; Datenlesegeräte; Datenanzeigegeräte, z. B. Monitore; Scanner; Drucker; Plotter; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe; Lerncomputer; elektronische Lernapparate; Teile sämtlicher vorgenannter Waren (soweit in Klasse 09 enthalten); Computerprogramme; Software; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Magnetaufzeichnungsträger; CD-ROMs, DVDs und sonstige Datenträger (soweit in Klasse 09 enthalten); chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente, Geräte und Apparate; diagnostische und therapeutische Geräte, einschließlich solcher mit Telekommunikationsausstattung; medizinische Diagnose- und Kontrollinstrumente und -apparate, einschließlich solcher mit Telekommunikationsausstattung; Heil-, Therapie- und Vitaldatenüberwachungsgeräte; Erfassungs-, Verarbeitungs- und Wiedergabegeräte für Vitaldaten des menschlichen und tierischen Körpers; Massagegeräte; Matten für die Sprudelbadmassage; medizinische und elektro-medizinische Geräte, beispielsweise Blutdruckmessgeräte und Diagnosegeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Aufzeichnung, Auswertung, Wiedergabe und Analyse von Messdaten im medizinischen Bereich; Vermietung, Wartung, Konfigurierung und Justierung medizintechnischer Geräte; Vermietung und Verpachtung von Heil-, Therapie- und Vitaldatenüberwachungsgeräten, Vermietung und Verpachtung von Erfassungs-, Verarbeitungs- und Wiedergabegeräten für Vitaldaten des menschlichen und tierischen Körpers, wie Blutdruck-, Herzrhythmus-, Blutsauerstoff-, Puls- und Blutzuckerwerte; Dienstleistung einer medizinischen Ferndiagnosezentrale; gesundheitliche Beratung und Diagnostik unter Verwendung telekommunikativer Wege, insbesondere mittels mit speziellen Programmen versehenen Datenerfassungs-, Datenübertragungs-, Datenwiedergabe- und Datenauswertegeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juli 2022 202100296789 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Oktober 2014 201400388573 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2012 201200350162 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
07. November 2012 201100260557 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Dezember 2010 201000665480 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2005 200503377102 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2003 200302865974 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. Juni 2003 200302860895 Löschung, Marke teilweise geloescht
19. November 2002 200202705740 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302348166