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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche oder fotografische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluszide, Nematozide, Blumenfrischhaltemittel, Nährsalze, Bodenverbesserungsmittel, Mittel zum Klären von Wasser, Algezide; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel, insbesondere Rasendünger, Rosendünger; Tannendünger; Blumendünger, Volldünger und Rhododendrondünger; Blumenerde, Gartentorf, Bodenauflockerungsmittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Klebekitte; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, unbelichtete Filme; Farben, Lacke, Firnisse, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel; Beizen, nämlich Holz-, Leder- und Polierbeizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Wäschestärke, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Deodorants für die Körperpflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel, Duft- und Raumsprays (soweit in Klasse 3 enthalten), ätherische Öle für Nahrungsmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Holz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen, Sauerstoff und Wasserstoff; Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Anzünder als Material; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, deodorierende Raumsprays; Haftmittel für Zahnprothesen; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Vitaminpräparate; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung, Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Heilkräuter-Extrakte; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen; elektrische Dosenöffner; Reinigungsmaschinen; elektrische Küchenmaschinen und Universalküchenmaschinen; Abschneidemaschinen einschließlich Brotschneidemaschinen; Geschirrspüler; elektrische Messer; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsaugerschläuche; Bügelmaschinen; Fleischhackmaschinen; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Weinpressen; Mischmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Waschmaschinen; handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Nagelschneidegeräte; Hundetrimmer; elektrische Schermaschinen; Hieb- und Stichwaffen; mechanische Rasenmäher, mechanische Rasentrimmer, elektrische und mechanische Heckenscheren; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; nichtelektrische Dosenöffner, Messer und Schneidermesser als Handwerkzeuge einschließlich Elektromesser, Hackmesser einschließlich Fleischhackmesser, Wiegemesser, Fischgabeln; Messerschärfer; elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Ferngläser, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für den Fernseher; Farbkopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische, Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepasst sind; elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für Akkus, Folienschweißgeräte, Staubsauger, Bohnermaschinen, Bügeleisen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Taucheranzüge; Taucherbrillen, Skibrillen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; belichtete Filme; Batterien, Tachometer, Transformatoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteiltafeln oder -schränke; Warndreiecke; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte; Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, ROM- und RAM-Speicher, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Disketten; maschinenlesbare Datenträger, Datenverarbeitungsprogramme; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Cassetten, Schallplatten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; münzbetätigte Verkaufsautomaten; Geräte und Apparate zur Durchführung der Telekommunikation; codierte Karten und sonstige Datenträger (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten) zur Verwendung bei Verkaufsautomaten, Warenausgabestationen, Kassendatenstationen und sonstigen Geräten und Maschinen anstelle von Bargeld für die Sicherheits-, Identifizierungs-, Zugangskontroll- und sonstige Kontrollzwecke; insbesondere zur Verwendung bei Handelsgeschäften mit modernen Telekommunikationsmitteln; Waagen einschließlich Personenwaagen; Folienschweißgeräte; Klimageräte und aus solchen Geräten zusammengestellte Anlagen, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Lufterhitzer, Ventilatoren zur Klimatisierung, Heizlüfter, Heizgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Klimaanlagen, und zwar stationär oder mobil, im wesentlichen bestehend aus Klimageräten, Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Lufterhitzer, Wärmetauscher, Ventilatoren, Heizlüfter und Heizgeräten; Kühlbehälter; Abzugshauben für Küchen; Gefrierschränke und -truhen, Kühlschränke; elektrische Friteusen; elektrische Kaffeemaschinen; Grillgeräte als Küchengeräte mit Drehspieß, Grillspieße; Warmhalteplatten; Haartrockner; Handtrockner für Waschräume; Eismaschinen und -apparate; elektrische Lampen, elektrische Mikrowellengeräte, Öfen, Bäckereiöfen, Küchenherde; Glühbirnen; Toaster; elektrische Wäschetrockner; Kühlmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen einschließlich solcher zum Kühlen von Flüssigkeiten, Kühlschränke, Kühlbehälter; Küchengeräte aus Edelmetall oder damit plattiert; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke; Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierkörbe, Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Rechenschieber, Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Folien, Taschen und Beutel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräte; elektrische und elektronische Schreibmaschinen; Fotografien, Schreibwaren, Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Beizen und Blattmetalle für Künstler; Pinsel, Schreibgeräte, Stifte, Faserschreibgeräte; Radiergummis; Korrekturlacke und -bänder; Matratzen; Möbel einschließlich Möbel aus Metall, insbesondere Einbauküchenelemente; Transportbehälter und Transportpaletten, jeweils nicht aus Metall; Kissen einschließlich Stuhlkissen; Grillroste als Küchengeräte, Grillständer, nichtelektrische Friteusen, nichtelektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Bratpfannen, Töpfe, Küchen- und Kochgeschirre, Tafelgeschirr, Formen, insbesondere Auflauf- und Backformen als Küchengeräte; Putz- und Reinigungstücher, Reinigungsgeräte; Fliesen und Bürsten als Haushaltsgeräte; Seifenspender; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Trinkgläser und Glasgefäße; Besen und ähnliche Reinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; Rasensprenger; elektrische Kämme und elektrische Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe; Glas- und Geschirrtücher; Handtücher; textile Tischtücher, Tischtücher aus Wachstuch oder Kunststoff; Bettzeug, nämlich Decken einschließlich Einziehdecken, Kopfkissen und Überwürfe; Bettlaken und Bezüge einschließlich Kissenbezüge; Gardinen, Rollos; Bekleidungsstücke einschließlich Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Kopfbedeckungen; Gürtel; Teppiche, Fußmatten, Matten, Bodenbeläge aus Linoleum, Gummi, Kunststoff oder textilem Material, insbesondere Teppichböden, Teppichfliesen, Brücken, Läufer, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Badezimmergarnituren, insbesondere aus Frotteestoffen oder Kunstfasern; münzbetätigte Spielautomaten; Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Mayonnaisen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate aus Früchten und/oder Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß und/oder auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi, Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine; Spirituosen und Liköre; alkoholische Milchmischgetränke; weinhaltige Getränke; Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeugbrennstoff, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	302321411
Registernummer	30232141

Anmeldedatum	02. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum	04. Oktober 2002
Eintragungsdatum	02. September 2002
Beginn Widerspruchsfrist	04. Oktober 2002
Ende Widerspruchsfrist	07. Januar 2003
Ablaufdatum	31. Juli 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. April 2023	202300136025	5f	Löschung, Marke geloescht
16. März 2021	202100070340	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2012	201100261194	4	Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2012	201200226931		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. April 2005	200590062254		RAW: Berichtigung
09. September 2004	200403151202		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
14. November 2003	200302961256		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2002	200290044003		RAW: Berichtigung
02. September 2002	200202654937		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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