SafeDrink

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SafeDrink wurde als Wortmarke am 03.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302320865
Registernummer 30232086
Internationale Marke Nr. IR801203, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 03. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum 08. November 2002
Eintragungsdatum 02. Oktober 2002
Beginn Widerspruchsfrist 08. November 2002
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 2003
Ablaufdatum 31. Juli 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Schlammfilter, Pressfilter, Wasserfilter, Sandfilter, Membranfilter, Tuchfilter, vorgenannte Filter als Teile von Maschinen; Filtriermaschinen; Siebmaschinen; Separatoren; Siebe als Maschinenteile; Maschinen zum Antrieb von Bauteilen und Vorrichtungen von Wasserreinigungsanlagen; Maschinen zum Abtrennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten und Schlämmen; Abscheidemaschinen; Wasserabscheider; Abscheidemaschinen für Fette und Öle; Absetzbecken, Ausrüstung für Absetzbecken, nämlich Einlaufkonstruktionen, Ablaufkonstruktionen, Schlammräumer, vorgenannte Waren als Maschinenteile; maschinelle Werkzeuge zur Instandhaltung von Kläranlagen und Wasserreinigungsanlagen; maschinelle Rechenanlagen; Geräte, Maschinen und Anlagen zur Wasserreinigung; Geräte, Maschinen und Anlagen zur Flusswasserreinigung; Geräte, Maschinen und Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung; Wasserfiltriergeräte; Mikrofiltrationsanlagen; Membranfilteranlagen; Ultrafiltrationsanlagen; Filter als Teile von Filtrieranlagen; Wasserleitungsgeräte; sanitäre Apparate und Anlagen; Bau von Trinkwasseraufbereitungsanlagen, Kläranlagen, Kanalsystemen und/oder Abwasserreinigungsanlagen; Bau von elektrischen Schaltanlagen; Bau von elektrischen Steueranlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2013 201300106368 5f Löschung, Marke geloescht
29. Januar 2003 200390044490 RAW: Berichtigung
02. Oktober 2002 200202674911 Eintragung, Marke eingetragen
02. Oktober 2002 200202675226 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302320865