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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Färbemittel; Beizen; Seife; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; ätherische Öle; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, insbesondere Teelichter; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, insbesondere Brennpasten; Folien aus Metall für Verpackungszwecke, insbesondere Aluminiumfolie; Behälter und Schalen aus Metall, insbesondere Aluminiumschalen; unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, alle vorgenannten Waren der Klasse 6 nur zu einmaligem Gebrauch; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere für die Gastronomie; Verpackungsbecher; Leberkässchalen; Hähnchentüten; Pommeskegel; Pizzakartons; Frischpackpapier; Peachtreatpapier; Backtrennpapier; Einschlagpapier; Frischhaltefolie; Palettenfolie; Halbschlauchfolie; Präsentkorbfolie; Lackfolie für Dekorationszwecke; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff, insbesondere Hygienebeutel, Gefrierbeutel, Polybeutel, Kochbeutel, Schrumpfbeutel, Schnellverschlussbeutel, Vakuumbeutel, Faltenbeutel, Fleischbeutel und Pralinenbeutel; Abfallbeutel und -säcke aus Papier oder Kunststoff; Tragetaschen aus Papier oder Kunststoff; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten, insbesondere Disposervietten, Prägeservietten; Zellstoffservietten; Tischdecken, Tischtuchrollen, Mitteldecken, Mokkadeckchen, Tablettdeckchen, Tortenspitzen, Tortenunterlagen, sämtliche aus Papier oder Zellstoff; Tortenkartons; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Papiergesichtstücher; Faltpapierhandtücher; Papierhandtuchrollen; Kosmetiktücher aus Papier; Papierputztücher; Papierputztuchrollen; Toilettenpapier, alle vorgenannten Waren der Klasse 16 nur zu einmaligem Gebrauch; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststofferzeugnisse (soweit in Klasse 20 enthalten); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Dekorationsartikel für Küche, Haushalt und Gastronomie, soweit in Klasse 20 enthalten, alle vorgenannten Waren der Klasse 20 nur zu einmaligem Gebrauch; Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Trinkbecher, Teller, Suppenbehälter, Schalen, Salatboxen, Haushaltsboxen, Menüschalen, Eimer aller Art, Abfalleimer, Bierkrüge, Flaschen, Kaffeeservice, Karaffen und Kühlflaschen, sämtliche der vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall und insbesondere aus Kunststoff, geschäumtem Kunststoff, Papier, Pappe, Metall oder metallbeschichtet; Tabletts (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt, insbesondere Serviertabletts aus Metall oder Kunststoff; Schwämme; Scheuerschwämme; Tücher für den Haushalt; Reinigungstücher; Putztücher; Staubtücher; Wischtücher; Fensterleder für Reinigungszwecke; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Reinigungsgeräte (handbetätigt); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und Bürstenmachermaterial; Bürstenwaren; Spülbürsten; Schrubber; Besen; Mops; Spritzbeutel; Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke); Haushaltshandschuhe, insbesondere aus Latex, Vinyl und Polyethylen; Bratspieße; Brotbretter; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner; Filter für den Haushalt; Kaffeefilter (nicht elektrisch); Koch- und Küchengeschirr; Kühltaschen; Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall; Seifendosen; Seifenhalter und -schalen; Seifenspender; Servierdrehplatten; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Speisekartenhalter; Toilettenpapierhalter; Papierhandtuchspender aus Metall oder Kunststoff; Abrollgeräte für Folien und Papier; Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Glasbehälter, alle vorgenannten Waren der Klasse 21 nur zu einmaligem Gebrauch; Servietten, Tischsets, Tischtuchrollen, Mitteldecken, Tablettdeckchen, Mokkadeckchen, sämtliche aus Textil; Bett- und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, alle vorgenannten Waren der Klasse 24 nur zu einmaligem Gebrauch; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einwegbekleidung; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; organisatorische Beratung auf dem Gebiet der Verpackungsdienstleistungen; Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Transportwesen; Lagervermietung; Vermietung von Verpackungsmaschinen sowie von Transport- und Lagerbehältern; Entwurf und Design von Verpackungen; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; technische Beratung auf dem Gebiet der Verpackungsdienstleistungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	302309217
Registernummer	30230921

Anmeldedatum	26. Juni 2002
Veröffentlichungsdatum	07. März 2003
Eintragungsdatum	04. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist	07. März 2003
Ende Widerspruchsfrist	10. Juni 2003
Ablaufdatum	30. Juni 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. März 2023	202300082055	5f	Löschung, Marke geloescht
28. April 2014	201400161768	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2012	201100224824	4	Verlängerung, Verlaengert
28. Juni 2012	201200227948		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
13. April 2010	201000329816	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2006	200690071545		RAW: Berichtigung
20. Februar 2006	200603535461		Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Januar 2006	200603515248		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
04. Februar 2003	200302758904		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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