KÖVE PAC Logo (DPMA, 26.06.2002)
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Die Deutsche Marke KÖVE PAC wurde als Wort-Bildmarke am 26.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302309195 |
| Registernummer | 30230919 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2012 |
Markeninhaber
45894 Gelsenkirchen
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Färbemittel; Beizen; Seife; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; ätherische Öle; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, insbesondere Teelichter; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, insbesondere Brennpasten; Folien aus Metall für Verpackungszwecke, insbesondere Aluminiumfolie; Behälter und Schalen aus Metall, insbesondere Aluminiumschalen; unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere für die Gastronomie; Verpackungsbecher; Leberkässchalen; Hähnchentüten; Pommeskegel; Pizzakartons; Frischpackpapier; Peachtreatpapier; Backtrennpapier; Einschlagpapier; Frischhaltefolie; Palettenfolie; Halbschlauchfolie; Präsentkorbfolie; Lackfolie für Dekorationszwecke; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff, insbesondere Hygienebeutel, Gefrierbeutel, Polybeutel; Kochbeutel, Schrumpfbeutel, Schnellverschlussbeutel, Vakuumbeutel, Faltenbeutel, Fleischbeutel und Pralinenbeutel; Abfallbeutel und -säcke aus Papier oder Kunststoff; Tragetaschen aus Papier oder Kunststoff; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten, insbesondere Disposervietten, Prägeservietten; Zellstoffservietten, Tischdecken, Tischtuchrollen, Mitteldecken, Mokkadeckchen, Tablettdeckchen, Tortenspitzen, Tortenunterlagen, sämtliche aus Papier oder Zellstoff; Tortenkartons; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Papiergesichtstücher; Faltpapierhandtücher; Papierhandtuchrollen; Kosmetiktücher aus Papier; Papierputztücher; Papierputztuchrollen; Toilettenpapier; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststofferzeugnisse (soweit in Klasse 20 enthalten); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Dekorationsartikel für Küche, Haushalt und Gastronomie, soweit in Klasse 20 enthalten; Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Trinkbecher, Teller, Suppenbehälter, Schalen, Salatboxen, Haushaltsboxen, Menüschalen, Eimer aller Art, Abfalleimer, Bierkrüge, Flaschen, Kaffeeservice, Karaffen und Kühlflaschen, sämtliche der vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall und insbesondere aus Kunststoff, geschäumtem Kunststoff, Papier, Pappe, Metall oder metallbeschichtet; Tabletts (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt, insbesondere Serviertabletts aus Metall oder Kunststoff; Schwämme; Scheuerschwämme; Tücher für den Haushalt; Reinigungstücher; Putztücher; Staubtücher; Wischtücher; Fensterleder für Reinigungszwecke; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Reinigungsgeräte (handbetätigt); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und Bürstenmachermaterial; Bürstenwaren; Spülbürsten; Schrubber; Besen; Mops; Spritzbeutel; Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke); Haushaltshandschuhe, insbesondere aus Latex, Vinyl und Polyethylen; Bratspieße; Brotbretter; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner; Filter für den Haushalt; Kaffeefilter (nicht elektrisch); Koch- und Küchengeschirr; Kühltaschen; Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall; Seifendosen; Seifenhalter und -schalen; Seifenspender; Servierdrehplatten; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Speisekartenhalter; Toilettenpapierhalter; Papierhandtuchspender aus Metall oder Kunststoff; Abrollgeräte für Folien und Papier; Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Glasbehälter; Servietten, Tischsets, Tischtuchrollen, Mitteldecken, Tablettdeckchen, Mokkadeckchen, sämtliche aus Textil; Bett- und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einwegbekleidung; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; organisatorische Beratung auf dem Gebiet der Verpackungsdienstleistungen; Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Transportwesen; Lagervermietung; Vermietung von Verpackungsmaschinen sowie von Transport- und Lagerbehältern; Entwurf und Design von Verpackungen; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; technische Beratung auf dem Gebiet der Verpackungsdienstleistungen; Vermietung von Geräten für Küche, Haushalt und Gastronomie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2013 | 201300065802 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. April 2010 | 201000329189 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2003 | 200302758903 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Februar 2003 | 200302759300 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302309195