30230802 Logo (DPMA, 22.06.2002)
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Die Deutsche Marke 30230802 wurde als Bildmarke am 22.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302308024 |
| Registernummer | 30230802 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Dezember 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. März 2003 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2022 |
Markeninhaber
30165 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
12
17
35
Technische Gummiwaren, nämlich Riemen zum Antreiben und Transportieren, wie Antriebs-, Zahn-, Keil-, Flach-, Keilrippen-, Breitkeil-, Verbundkeil-, Rundriemen, auch für Fahrzeuge; Polyurethan-Antriebsriemen für die weiße Industrie (Waschmaschine und Trockner); transzulente Faltenbalgstoffe (insbesondere zur Verwendung in Gelenkbussen); Membranen für Kraftfahrzeuge und Stoffe aus Kautschuk, Gummi, Guttapercha für Drucktücher, Faltenbälge, Gasspeichermembranen; flexible Behälter für die Tankrevision (Einsatz bei der Zwischenlagerung flüssiger Kraftstoffe) und für Transport und Lagerung, nämlich flexible Leichtbaubehälter für den Transport, die temporale Lagerung oder zum Auffangen diverser Flüssigkeiten aus Polyamidgewebe, mit Kautschuk beschichtet; Bremsschläuche, Schläuche für Heizung und Kühlung und für Klimaanlagen und Motorraumdichtungen, Kraftstoffschläuche, Öl- und Hydrauliksysteme, Leitungssysteme für Servolenkung, Verschraubungen und Steckverbinder, Industrieleitungen und -schläuche, Kupplungsleitungen, Schlauchleitungssysteme, Turboladerschmierung, Gummirohrverbinder, Gummikompensatoren; Achsluftfedern, Luftfedern für Kabinenlagerungen, Luftfedern für Fahrersitze, Federungssysteme für Schienenfahrzeuge, Balgzylinder im Komplettsystem, Primärfederung, Achsfedern, Sekundärfederung, insbesondere zur Luftfederung in modernen Fahrwerken; Fördergurte, Transportbänder und Transportbandzubehör, nämlich Trommel- und Verschleißschutzbeläge, Puffer- und Stützringe, Abstreifer; Verbindungs- und Reparaturmaterial für Transportbänder, Förderketten, Raupenketten, Stahlseil- und Textilfördergurte, Fördergurt-Service-Material für den Bergbau, Maschinen- und Anlagenbau; Komponenten und Systeme für die Schwingungstechnik zur Schwingungs- und Geräuschkompensation, Präzisionsformteile aus Elastomeren und Kunststoffen für Achse, Bremse und Lenkung, Membrane für Druckluft-Bremszylinder, pneumatische Bremsen, hydraulische Bremsen, Lenkungen, Stoßdämpfer, Bremsmanschetten/Formdichtungen, Dichtungsbälge für Lenkungen, Gummi/Kunststoff/Metall-Verbundteile, Membranen für pneumatische Bremsen, Gummi-Metall-Verbindungen zur Dämmung von Erschütterungen und Körperschall, zur Isolierung von Maschinenschwingungen, zur Reduzierung von Beschleunigungen, Schutz vor Lärm, Reibringe und Reibräder, Riemenscheiben und elastische Beläge sowie Ringe für Räder von Reibradgetrieben; Walzenbezüge aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen sowie Kunststoffen, auch in Verbindung mit anderen Werkstoffen, für grafische Walzen und Büromaschinenwalzen; Walzen; technische Gummiwaren, nämlich Riemen zum Antreiben und Transportieren, wie Antriebs-, Zahn-, Keil-, Flach-, Keilrippen-, Breitkeil-, Verbundkeil-, Rundriemen, auch für Fahrzeuge; transzulente Faltenbalgstoffe (insbesondere zur Verwendung in Gelenkbussen); Membranen für Kraftfahrzeuge, Bremsschläuche, Kraftstoffschläuche, Öl- und Hydrauliksysteme, Leitungssysteme für Servolenkung, Achsluftfedern, Luftfedern für Kabinenlagerungen, Luftfedern für Fahrersitze, Federungssysteme für Schienenfahrzeuge, Balgzylinder im Komplettsystem, Primärfederung, Achsfedern, Sekundärfederung, insbesondere zur Luftfederung in modernen Fahrwerken; Komponenten und Systeme für die Schwingungstechnik zur Schwingungs- und Geräuschkompensation, Präzisionsformteile aus Elastomeren und Kunststoffen für Achse, Bremse und Lenkung, Membrane für Druckluft-Bremszylinder, pneumatische Bremsen, hydraulische Bremsen, Lenkungen, Stoßdämpfer, Bremsmanschetten/Formdichtungen, Dichtungsbälge für Lenkungen, Gummi/Kunststoff/Metall-Verbundteile, Membranen für pneumatische Bremsen, Gummi-Metall-Verbindungen zur Dämmung von Erschütterungen und Körperschall, zur Isolierung von Maschinenschwingungen, zur Reduzierung von Beschleunigungen, Schutz vor Lärm, Reibringe und Reibräder, Riemenscheiben und elastische Beläge sowie Ringe für Räder von Reibradgetrieben; Folien und Kunstleder-Slush-Formhäute, insbesondere als Polstermaterial als technische und dekorative Flächenmaterialien für die Kfz-Innenausstattung; technische Gummiwaren, nämlich Scheiben-, Tür-, Dachrahmen-, Heckdeckel-, Motorraum-, Schiebedachdichtungen; Kautschuk, Gummi, Guttapercha, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall), Schläuche mit und ohne Einlagen, komplette Schlauchleitungen mit Armaturen, Schlauchkrümmer aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen wie Kunststoffen, Schlauchkupplungen, Schlaucharmaturen, Kunststoff- und Metallrohre, Komplettsysteme aus den vorstehenden Waren zum Transportieren, zur Druckübertragung und Isolation, insbesondere Bremsschläuche, Schläuche für Heizung und Kühlung und für Klimaanlagen, Kraftstoffschläuche, Öl- und Hydrauliksysteme, Leitungssysteme für Servolenkung, Industrieleitungen und -schläuche, Kupplungsleitungen, Schlauchleitungssysteme, Ölkühlung für Motoren und Getriebe, Gummirohrverbinder, Gummikompensatoren, Zusatzpolster für Kopfstützen, Formkörper aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen, Bremsschläuche, Schläuche für Heizung und Kühlung und für Klimaanlagen, Kraftstoffschläuche, Öl- und Hydrauliksysteme, Leitungssysteme für Servolenkung, Verschraubungen und Steckverbinder, Industrieleitungen und -schläuche, Kupplungsleitungen, Schlauchleitungssysteme, Turboladerschmierung, Gummirohrverbinder, Gummikompensatoren; Marketing, Absatzförderung, Erstellung von Preis- und Produktinformationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2023 | 202300083294 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Februar 2012 | 201100223008 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. August 2005 | 200503392489 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. November 2002 | 200202700522 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. November 2002 | 200202700701 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302308024