30230390 – Infos zur Marke Nr 302303901 (DPMA, 20.06.2002)

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Die Deutsche Marke 30230390 wurde als Bildmarke am 20.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	302303901
Registernummer	30230390

Anmeldedatum	20. Juni 2002
Veröffentlichungsdatum	25. Oktober 2002
Eintragungsdatum	24. September 2002
Beginn Widerspruchsfrist	25. Oktober 2002
Ende Widerspruchsfrist	27. Januar 2003
Ablaufdatum	30. Juni 2012

Markeninhaber

adp Gauselmann GmbH

32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41

Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Februar 2013	201300065709	5f	Löschung, Marke geloescht
24. September 2002	200202668928		Eintragung, Marke eingetragen
24. September 2002	200202669210		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen