30229364 Logo (DPMA, 18.06.2002)
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Die Deutsche Marke 30229364 wurde als Bildmarke am 18.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Köpfe von Hirschen mit Kreuzung zwischen Geweihen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302293647 |
| Registernummer | 30229364 |
| Internationale Marke | Nr. IR795174, 23. August 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2032 |
Markeninhaber
38302 Wolfenbüttel
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungs-, Heizungs- und Kühlgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Linoleum und andere Bodenbeläge; Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Liköre, insbesondere Kräuterliköre; Spirituosen; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Durchführung von Werbung und Promotionsaktionen; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Telekommunikation, Verbreitung von Hör- und Fernsehsendungen/-programmen und Websites über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Übertragung von Daten und Dateien über das Internet; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung von musikalischen Veranstaltungen und Wettbewerben, Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion sowie deren Veröffentlichung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen; Betrieb einer Diskothek; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen, Zurverfügungstellung von Zugriffszeiten und Informationen; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2022 | 202100254050 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Juli 2012 | 201200072967 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Juli 2012 | 201100224868 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Juli 2012 | 201200237207 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 25. März 2011 | 201100103836 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2004 | 200490055465 | RAW: Berichtigung | |
| 31. Juli 2002 | 200202633799 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Juli 2002 | 200202633939 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302293647