30228375

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30228375 wurde als Bildmarke am 12.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Religiöse Gestalten, Männer in einer Robe oder Toga #Edelsteine #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Kreuze, die ein figuratives Element enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302283757
Registernummer 30228375
Anmeldedatum 12. Juni 2002
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 2003
Eintragungsdatum 28. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 10. April 2003
Ablaufdatum 30. Juni 2012

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

4 5 6 9 14 16 21 24 25 33
Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere Lampenöl und Wachswaren, Kerzenwachs, Kerzen, Dochte; Weihrauch, Räucherstäbchen, Räucherkerzen; Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere Öle zum Einreiben oder Inhalieren; Metallwaren, insbesondere Gefäße aus Metall; Datenträger, insbesondere für Audio- und Videoaufnahmen sowie zur Wiedergabe auf Datenverarbeitungsgeräten, CD, DVD, Videofilme; Schmuckwaren, Altarschmuck soweit in Klasse 14 enthalten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff sowie in Klasse 16 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Geschirr und Bestecke, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bett- und Tischdecken, Kissen, Schabracken, Wandbehänge, Fahnen; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alkoholische Getränke, ausgenommen Biere, insbesondere Weine und Liköre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2013 201300065838 5f Löschung, Marke geloescht
06. September 2010 201000533929 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2008 200800826720 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2003 200390043246 RAW: Berichtigung
28. November 2002 200202713449 Eintragung, Marke eingetragen
28. November 2002 200202713713 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302283757