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Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Körperpflege und zur Schönheitspflege; Seifen; Parfümerien; Haarpflegemittel einschließlich Haarwässer; Zahnputzmittel; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; Mineralstoffpräparate; Nahrungsergänzungsmittel und Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Babynahrung und Milchaustauschstoffe (soweit in Klasse 5 enthalten); Tees und Kräuter für medizinische Zwecke; Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; pflanzliche Wurstwaren und Pasteten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fischsülzen und Fischmarinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und Nudelbeilage; pflanzliche Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem pflanzlichen, fleischartigen Produkt, mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und Nudelbeilage; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungsmittel und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemischen; Speiseöle und Speisefette; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; auf pflanzlicher Basis hergestellte und verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß- und/oder Sojaprodukten und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakt und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; Fertiggerichte (auch tiefgekühlt, konserviert, in Kochbeuteln, vakuumverpackt und warm), in der Hauptsache bestehend aus Getreideprodukten und/oder aus gekeimten Samenkörnern; fermentierte Produkte von gekeimten Samenkörnern und Pflanzenteilen; pflanzliche Produkte, fermentiert und nicht fermentiert, vergleichbar mit Sauerteigprodukten oder Tofu; ballaststoffreiche und eiweißreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, getrocknetem Obst, Süßmitteln oder Getreideprodukten; Teigwaren (Nudeln); Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel; Brot, Backwaren, Knabberartikel auf der Basis von Getreide, Kartoffeln, Reis oder Mais; Tofu und Tofuzubereitungen; zum Verzehr oder zur Speisezubereitung geeignete Produkte aus pflanzlichen Eiweißstoffen, pflanzlichen Kohlehydraten und/oder Pflanzenteilen; vegetarische Algenprodukte; Produkte aus Lupinen und Lupineneiweiß; Tempeh (fermentiertes Sojaprodukt); Seitan und Seitanprodukte; Produkte aus Lupineneiweiß; Salz für Nahrungsmittel und Salz-Kräuter-Mischungen; Senf, Essig, Saucenpulver und Flüssigsaucen, einschließlich Salatsaucen und Salatdressings; Dips in Form von Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und Gewürzzubereitungen; Marmeladen und Konfitüren, Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei; Früchtedesserts; Speiseeis und Speiseeispulver; kohlenhydratreiche, nicht medizinische Nahrungsergänzungsmittel; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Zucker; natürliche, nicht medizinische Zuckeraustauschstoffe; Glucose für Nahrungszwecke; Zuckerwaren, Pralinen; Kaugummi; Reis, Tapioka, Sago; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Kaffee, Tees, einschließlich nicht medizinischer Kräutertees, Kakao; Kaffee-, Tee- und Kakaopräparate zur Bereitung nichtalkoholischer Getränke; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Fruchtsäfte; Fruchtsaftgetränke (Nektare); Limonaden; Mineralwässer; Sirupe zur Bereitung von Getränken; Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); nicht alkoholische Getränke auf der Basis von Soja, Kokosmilch und/oder anderen pflanzlichen Präparaten; Biere, alkoholfreie Biere

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	302280464
Registernummer	30228046
Internationale Marke	Nr. IR828407, 09. Juli 2024

Anmeldedatum	27. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum	29. November 2002
Eintragungsdatum	29. Oktober 2002
Beginn Widerspruchsfrist	29. November 2002
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 2003
Ablaufdatum	31. Mai 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2023	202300045828	5f	Löschung, Marke geloescht
02. Dezember 2019	201900382527	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 2019	201900382527	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2015	201520069212	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2012	201200241951	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2012	201100185893	4	Verlängerung, Verlaengert
21. Mai 2012	201200185615		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. April 2009	200900146290	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2002	200202692297		Eintragung, Marke eingetragen
29. Oktober 2002	200202692483		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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