RPN

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RPN wurde als Wortmarke am 29.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302266933
Registernummer 30226693
Anmeldedatum 29. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 29. November 2002
Eintragungsdatum 28. Oktober 2002
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 2002
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2003
Ablaufdatum 03. Juli 2006

Markeninhaber


80687 München
DE

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich; Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; telefonische Auskunftsdienste, insbesondere direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss, das Mitteilen von Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Datenbanken, insbesondere im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank; Wettervorhersage; Schlichtungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2006 200604824117 5f Löschung, Marke geloescht
06. Juli 2006 200202691545 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
28. Oktober 2002 200202690943 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302266933