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Die Deutsche Marke Zöller wurde als Wortmarke am 28.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302264639 |
| Registernummer | 30226463 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2032 |
Markeninhaber
50968 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
16
35
38
41
42
Gespeicherte Computer-Programme und Software; Magnetdatenträger und optische Datenträger, insbesondere Disketten, Compact-Disc (CD), CD-ROM, CD-I, DVD, E-Book, Videobänder (bespielt), Filme (belichtet) und andere Speichermedien, insbesondere mit gespeicherten Verzeichnissen der in einem Computer-Netzwerk angebotenen juristischen Informationen; Verlags- und Durckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Newsletter, Hefte, Broschüren, Zeitschriften- und Zeitungsbeilagen und andere Druckschriften; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Bereitstellung von Informationen, Plattformen und Portalen im Internet, anderen Datennetzen und Intranet-Suchsystemen; Bereitstellen des Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Vernetzung von EDV-Anlagen und Kommunikationsanlagen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Versendung von Newslettern in Datennetzen, insbesondere im Internet; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten und Datenbanken (Online und Offline), nämlich Vermietung von Zugriffszeiten, Sammeln, Aufbereiten, Bereitstellen, Archivieren, Speichern, Abrufen, Übermitteln und Liefern von Nachrichten und Inforamtionen aller Art, insbesondere juristischen Inhalts, einschließlich Text-, Ton- und Bildbearbeitungen; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in gedruckter und elektronischer Form, auch im Internet; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung von Seminaren, Tagungen, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen; EDV-Beratung und -Schulung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -programmen, insbesondere von juristischer, steuerlicher und kaufmännischer Software sowie insbesondere zum Suchen und Wiederauffinden von Informationen in einem Computernetzwerk; Zugangsvermittlung zu Verzeichnissen und Adressen der in einem Computer-Netzwerk verfügbaren Informationen; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen; Bereitstellen von Internet-Diensten sowie Intranet-Diensten; Betrieb von Internet-Suchsystemen, insbesondere Suchmaschinen für das Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen insbesondere im juristischen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. August 2022 | 202200280026 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2022 | 202100211982 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Februar 2012 | 201100185297 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Februar 2012 | 201200055632 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 27. Januar 2010 | 201000022032 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. September 2002 | 200202665087 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. September 2002 | 200202665336 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302264639