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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für photographische Zwecke, insbesondere Kleinbild-, Dia, Roll- und sonstige lichtempfindliche unbelichtete Zelluloidfilme; Düngemittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Wäschestärke; technische Öle und Fette; Leuchtstoffe; Glühbirnen und Halogenlampen; Kerzen, Dochte, Grablichter, Räucherstäbchen; Duftlampen und Duftöle; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere frauenhygienische Artikel, Artikel für die Intimpflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel, Diabetikernahrung, Nahrungsergänzungsstoffe, nämlich Vitaminpräparate und Mineralienpräparate in jeglicher Form, Stärkungsmittel und Beruhigungsmittel, Mittel zur Stärkung der Vitalität und der Abwehrkraft, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel, nämlich deodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; elektrische Rasierapparate; Nagelschneidegeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, Maxi-CDs, DVDs, DAT-Kassetten, Mini-Discs, CD-Roms, DVD-Roms, Computerdisketten, bespielte und unbespielte Audio und Video-Kassetten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhard- und -software; elektrische Apparate und Computer- und EDV-Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten; Batterien, Telefon- und Telefaxgeräte; Blutdruckmessgeräte; Hygieneartikel und Verhütungsmittel aus Gummi; Kinderwagen; Autozubehör, nämlich Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Flickzubehör für Fahrradreifen; Schuss- und Sportwaffen; Feuerwerkskörper; Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papiertücher, Papiertaschentücher, Küchentücher, Toilettenpapier, Papierfilter, Staubsaugerfilter, Briefpapier, Schulhefte, Collegeblöcke, Zeichenblöcke, Malbücher, Ordner und Mappen aus Papier und Pappe, Klebeetiketten aus Papier, Poster, Staubsaugerbeutel aus Papier; Druckereierzeugnisse, nämlich Bücher und Zeitschriften, Fotoalben, Glückwunschkarten, Kalender, Wandkalender, Kalendereinlagen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Geschenkpapier; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klase 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Rucksäcke, Kulturtaschen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Garne und Fäden für textile Zwecke, Wolle, Sticktwist, Perl- und Spitzgarn, Vierfachstickgarn, Kelimwolle, Häkelgarn, Stopfgarn; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, nämlich Baby-, Damen- und Herrenbekleidung, Baby-, Damen- und Herrensocken und -strümpfe, Feinstrumpfhosen, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Strick-, Näh-, Häkel und Sticknadeln, Reißverschlüsse; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, nämlich Spielzeugeisenbahnen, Spielzeugeisenbahnzubehör, Spielzeugautobahnen, Plastikmodelle, funktionsfähige Spielzeugmodelle, Bau- und Experimentierkästen, Baby- und Kleinkindspielzeug, Spielfiguren und -puppen, Spielzeugkaufläden, Puppenhäuser, Puppenkleidung, Sandspielzeug, Plüschfiguren, Handspielpuppen, Puzzle; Tierspielzeug; Videospiele; Christbaumschmuck; Spielkarten; Elektronikspiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Hunde, Katzen, Vögel und Kleintiere, Winterfutter für Tiere, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel, nämlich Feuerzeuge; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Veranstalten und Durchführen von Gewinnspielen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gesundheits- und Schönheitspflege

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	302254161
Registernummer	30225416

Anmeldedatum	21. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum	25. Juli 2003
Eintragungsdatum	19. Juni 2003
Beginn Widerspruchsfrist	25. Juli 2003
Ende Widerspruchsfrist	27. Oktober 2003
Ablaufdatum	31. Mai 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2023	202300045648	5f	Löschung, Marke geloescht
15. Juli 2021	202100266297	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2019	201900129835	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2014	201400237010	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2012	201200348575	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2012	201100182609	4	Verlängerung, Verlaengert
14. Juni 2012	201200212276	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Juni 2012	201200212283		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. Juli 2004	200403109977		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2003	200302859656		Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2003	200302859772		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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