30224114 Logo (DPMA, 14.05.2002)
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Die Deutsche Marke 30224114 wurde als Bildmarke am 14.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Vertikale Linien oder Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302241140 |
| Registernummer | 30224114 |
| Internationale Marke | Nr. IR800036, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2012 |
Markeninhaber
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
53111 Bonn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Spielkarten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees) sowie Aspik-, Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Pickles, Marmelade, Konfitüre; Fruchtsauce; Mus und getrocknetes Obst; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Kondensmilch, kakao- und alkoholfreie Getränke, Quark; Speiseöle und -fette; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Pfeffer, Essig, Gewürze, Saucen, nämlich Gewürzsaucen (auch für Salate), Salat-, Fleisch- und Fischsaucen; Mayonnaise, Speiseeis, Kühleis; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Saat-, Speise- und Futterkartoffel, Frischgemüse, Hülsenfrüchte, Frischobst, insbesondere Kernobst, Steinobst und Beeren, lebende Tiere; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; alkoholfreie Milchgetränke, Obstsäfte und Traubensäfte; Mineralwässer, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; Weine, Spirituosen und Liköre; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Werbung, Unternehmens- und Organisationsberatung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke und sonstige Verkaufsförderungsaktionen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Land-, Garten- und Forstwirtschaft, nämlich die Entwicklung von Marktstrategien; Telekommunikation einschließlich Internetdienste (soweit in Klasse 38 enthalten); Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Spielen im Internet; Vermittlung von solchen Veranstaltungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft, nämlich Entwicklung von Kriterien zur Qualitätssicherung und deren Überwachung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2013 | 201300030168 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Juni 2010 | 201000438314 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. November 2002 | 200202696480 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. August 2002 | 200202654118 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. August 2002 | 200202654297 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302241140