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Die Deutsche Marke GERMINA wurde als Wortmarke am 16.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302239782 |
| Registernummer | 30223978 |
| Internationale Marke | Nr. IR815368, 23. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 23. September 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2012 |
Markeninhaber
88353 Kißlegg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
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Maschinen zum Behandeln von Wäsche für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Waschmaschinen und -automaten, Wäscheschleudern, Geschirrspülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Küchenmaschinen, insbesondere zum Hacken, Mahlen oder Pressen, elektrische Entsafter, elektrische Handmixer, Dosenöffner, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt und elektrische Bodenpflegegeräte, insbesondere Staubsauger, Filter für Staubsauger, Bohnermaschinen; Kombination der vorgenannten Waren untereinander; Teile und Zubehör, soweit zur Klasse 7 gehörend, für alle vorgenannten Waren; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, auch solche zur Speicherung, Übermittlung, Auswertung und Wiedergabe von Nachrichten, Daten, Zeichnungen, Bildern und Filmen; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, elektrotechnische Verstärker, Lautsprecher, Mikrofone, Plattenspieler, Plattenwechsler, Tonbandgeräte, Peripheriegeräte für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, u.a. Fernbedienungen; Magnetaufzeichnungsgeräte; Kassettenrekorder, Videorekorder, DVD-Rekorder und DVD-Spieler; bespielte und unbespielte Bild- und Tonträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Nachrichtengeräte und Telekommunikation, auch Telefone, schnurlose Telefone und Funktelefone, drahtlose Telefonie, Funkgeräte; Geräte für das Fernsprechwesen ohne und mit Draht; Satellitenempfangsgeräte; Kombination der vorgenannten Waren untereinander; elektronische Programmschaltgeräte, elektronische Steuergeräte für Haushaltsgeräte, elektronische Baugruppen, soweit in Klasse 9 enthalten, Teile und Zubehör vorgenannter Geräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsgeräte, elektrische Haus- und Küchengeräte aller Art, Herde (elektrisch, Gas), Bratgeräte, Kochplatten, Grillgeräte, Back- und Bratöfen, Heißwassergeräte, Expresskocher, Heizlüfter, Kühlschränke, Gefriertruhen und -schränke, Kaffeemaschinen, Röster, Toaster, Eierkocher, Folienschweißgeräte; Haartrockner; Maschinen zum Trocknen von Wäsche, elektrisch betriebene Wäschetrockner, insbesondere Trommeltrockner für Wäsche, Trockenschleudern, Bügelmaschinen, Heißmangeln für Wäsche, elektrisch betriebene Bügelpressen; elektrische Bügeleisen; Dunstabzugshauben; Tischmikrowellengeräte, Mikrowellenherde (elektrisch, Gas), Küchenherde, Kochherde, Kochapparate und -anlagen, Kochfelder, Kochplatten, Heizplatten, Backmuffeln, Kocher (elektrisch, Gas), Fritteusen (elektrisch), Belüftungshauben, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Gefriergeräte, Gefrierapparate, Getränkekühlapparate, Eisschränke, Eismaschinen und -apparate; Teile und Zubehör, soweit zur Klasse 11 gehörend, für alle vorgenannten Waren; Teile und Zubehör, soweit zur Klasse 11 gehörend, für alle vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2013 | 201300029917 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Januar 2008 | 200800034303 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2008 | 200800034303 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. September 2002 | 200202667981 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. September 2002 | 200202668239 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302239782