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Waren und Dienstleistungen

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Farben, soweit in Klasse 2 enthalten; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Verdünnungsmittel für Lacke und sonstige Anstrichfarben; Glaserkitt; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Poliermittel; Fettentfernungsmittel, nicht zur Verwendung im Zusammenhang mit Herstellungsverfahren; Schleifmittel, nicht als Schleifsteine oder -scheiben; Seifen; Parfümeriewaren und ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnmedizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Reiseapotheken; Messerschmiedewaren, nicht als Papiermesser und nicht für medizinische Zwecke; Gabeln, Löffel; Hieb- und Stichwaffen; handgetriebene Geräte und Werkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten, nämlich handbetätigte Garten- und Handwerkzeuge, handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Bohrer, Schraubenzieher, Sägen, Hämmer, Meißel, Handpumpen, Gewindeschneider und Einsätze für Gewindeschneider, Fräsen, Schraubenschlüssel, Seitenschneider, Zangen, Dosenöffner, Schraubzwingen, Spannwerkzeuge, Kellen und Traufeln; Steckschlüsselsätze, Schlüssel für Innensechskantschrauben, Hacken, handbetätigte Hebewinden, handbetätigte Flaschenzüge, Kratzer, handbetätigte Schergeräte, Schleifscheiben (Maschinenteile), Rohrschneidemaschinen, handbetätigte Hobel, Locher; Gestelle für Handsägen; elektrische und nicht elektrische Manikürenecessaires; handbetätigte Zerstäuber und Spritzen zum Verteilen von Insektiziden; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder Übertragung von Bild- oder Tonsignalen, einschließlich Fernseher, Videorecorder, Tuner, Kassettenrecorder, Verstärker für Musikanlagen; Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrophone und CD-Spieler; sonstiges in Klasse 9 enthaltenes Zubehör für Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder Übertragung von Bild- oder Tonsignalen, nämlich Anschluss-, Verbindungs- oder Verlängerungskabel sowie Stecker, Dosen und Buchsen für diese Kabel, Wurfantennen, Zimmerantennen, Antennenverstärker, elektrische Widerstände, Kabeladapter, Kupplungen für Kabel; Geräte der Nachrichtentechnik; Satellitenempfangsanlagen, einschließlich Satellitenantennen und -receiver; Geräte für die Telekommunikation und Teilnehmerendgeräte zur Verwendung in Telekommunikationsnetzen, insbesondere analoge und ISDN-Telefongeräte, Bildtelefongeräte und Mobiltelefone sowie deren Zubehör, nämlich Anschlusskabel, Antennen, Autohalterungen, Batterien und Akkumulatoren, Halterungen, Ladegeräte, Netzgeräte, Code-Karten, insbesondere zur Freischaltung von Mobiltelefonen; Telefonkarten; Anrufbeantworter; Telefaxgeräte; Telefonanlagen; Computer und sonstige Datenverarbeitungsgeräte; Peripheriegeräte für die Daten- und Nachrichtenverarbeitung, nämlich Computer, Laptops, Drucker, Plotter, Lesegeräte für elektronisch gespeicherte Daten, Scanner, Terminals, Monitore, Tastaturen, magnetische, optische und magnetooptische Laufwerke, CD- und CDi-Laufwerke, Bandlaufwerke, Speichermedien zur Verwendung in den genannten Laufwerken, Computermäuse und Trackballs; Organizer, nämlich elektronische Terminkalender und Adressbücher; Einsteckkarten für Computer und Laptops, einschließlich PCMCIA-Einsteckkarten; Modems; Netzwerke, deren Komponenten sowie in Klasse 9 enthaltene Peripheriegeräte für Netzwerke; unbespielte Datenträger und Datenträger mit darauf gespeicherter Software oder mit Video- und/oder Tonsequenzen, einschließlich Video- und Audiokassetten; Telespiele; Geldspielautomaten; Zielvorrichtungen für Schusswaffen, nämlich Zielfernrohre; Beleuchtungskörper und sonstige Lampen; Leuchtmittel für elektrische Beleuchtungskörper, insbesondere Glühlampen und Gasentladungslampen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; elektrische Christbaumbeleuchtungen; Bräunungsgeräte; Dunstabzugshauben; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Heißwassergeräte und Boiler; Filter zur Filterung und Befeuchter zur Befeuchtung von Raumluft; Heizradiatoren; Gefrierschränke und -truhen; Grillgeräte für den Kücheneinsatz; Eismaschinen und -apparate; Haartrockner; Küchenherde und Heizplatten zum Kochen und Warmhalten von Speisen; Klimaanlagen und transportable Klimageräte zum Kühlen von Raumluft für den persönlichen Gebrauch; Eierkocher; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; Geräte zum Filtern von Trinkwasser; Geräte zum Versetzen von Trinkwasser oder sonstigen Getränken mit Kohlensäure; Taschenlampen; Tauchsieder; Toaster; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Desinfektionsapparate; elektrische Waffeleisen; Duschkabinen; Zierbrunnen; Lampenschirme; sanitäre Anlagen und Apparate; Saunaanlagen; Ventilatoren; Schusswaffen; Futterale und Etuis für Schusswaffen; Rohrbürsten für Gewehr- und Revolverläufe; Tränengaswaffen; Zielvorrichtungen für Schusswaffen, ausgenommen Zielfernrohre; Patronentaschen; Munition; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in der internationalen Klasse 14 enthalten, einschließlich Abzeichen, Amulette, Armbänder, Aschenbecher, Behälter für die Küche oder den Haushalt, Tabak- oder Puderdosen, Flakons, Handtuchhalter, sakrale Gefäße, Tafelgeschirr; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und sonstige Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Futterale und Etuis für Musikinstrumente; Zubehör für Musikinstrumente, nämlich Saiten, Kinnhalter für Geigen, Kästen für die Aufnahme von Musikinstrumenten, Mundstücke und Ventile für Musikinstrumente, Pedale und Tasten für Klaviere; Taktgeber für Musiker; Notenblattwendegeräte; Taktstöcke; Stimmgabeln; Papier, Karton und Pappe sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Schreibblöcke, Kopier-, Brief- und Schmuckpapier, Grußkarten, Briefumschläge, Kartonverpackungen, Aktenordner und Schnellhefter; Taschenkalender und Abreißkalender; Magazine, Zeitungen und sonstige Druckereierzeugnisse, einschließlich Formulare; Buchbindeartikel; gerahmte und ungerahmte Fotografien, Gemälde und Bilder; Schreib- und sonstige in Klasse 16 enthaltene Papeteriewaren, einschließlich Aktenhüllen, Aktenordner und Schnellhefter aus Kunststoff, Papier- und Kunststoffregister, Radiergummis, Stifte, Füllfederhalter, Spitzer für Stifte, soweit in Klasse 16 enthalten, Haftetiketten als selbstklebende Notizzettel aus Papier, Büroklammern, Locher, Hefter, in Klasse 16 enthaltene Gummibänder, Aktenhüllen, Stempel und Stempelkissen, Füllfederhalter und Tinte für Füllfederhalter in Nachfüllflaschen und Patronen, Radier- und Zeichenschablonen, Korrekturflüssigkeit, Zeichenbedarfsartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenbretter und -tafeln; Papierservietten; Etuis, soweit in Klasse 16 enthalten; Etikettiergeräte und Etiketten, nicht aus textilem Material; Klebstoffe und Klebebänder, soweit in Klasse 16 enthalten; Einsteckalben; elektrische und nicht elektrische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Zubehör für Schreibmaschinen, nämlich Farbbänder und Korrekturbänder, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Verpackungsfolien und -beutel aus Kunststoff; Artikel für den Künstlerbedarf, einschließlich Pinsel und Leinwände; Zimmeraquarien und Abdeckungen für Zimmeraquarien; Zimmerterrarien, nicht für Pflanzenkulturen; Babywindeln aus Zellstoff, Papier oder Zellulose; Fahnen und Wimpel aus Papier; Vervielfältigungsgeräte und -maschinen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Schultaschen, Kleidersäcke, Ledertaschen, Lederhandtaschen, Aktentaschen und Dokumentenmappen, Reise- und Handkoffer sowie sonstige Gepäckstücke, Gürtel und Lederriemen, Peitschen, Hundehalsbänder und -geschirre, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Lederaccessoires und Etuis aus Leder, soweit in der internationalen Klasse 18 enthalten, technische Leder; Häute und Felle sowie Waren hieraus, soweit in der internationalen Klasse 18 enthalten; Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Badetaschen; Rucksäcke; Sonnenschirme; Spazier- und Wanderstöcke; Möbel und Büromöbel; Innenausbauelemente, nämlich Schrankwände, Einbauregale, Türen, Empfangstheken und Einbauteile für vorgenannte Waren; Gardinenstangen, -rollen und -haken; Kleiderbügel und -haken, soweit in Klasse 20 enthalten; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Zeitungsständer und -halter; Bambusvorhänge; Apothekenschränke; ausgestopfte Tiere; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Beschläge für Möbel, nicht aus Metall; Hunde- und Katzenkörbe; Blumenständer, soweit in der internationalen Klasse 20 enthalten; Bürsten aus Holz, Wachs oder Kunststoff; Wanddekorationen, nicht aus textilem Material; Dekorationen aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Flaschenkästen; Spiegelfliesen und Spiegel, soweit in der internationalen Klasse 20 enthalten; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Hundehütten; Kratzbäume für Katzen; Korbwaren, soweit in der internationalen Klasse 20 enthalten; Lattenroste, nicht aus Metall; Laufställe für Kleinkinder; Namensschilder, nicht aus Metall; Wiegen; Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme; Schwämme; Bürsten, soweit in der internationalen Klasse 21 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in der internationalen Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Beregnungsgeräte; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Besen; nicht elektrische Bohnergeräte und Bohnerbürsten; Filter für den Haushalt; Picknickkoffer, nämlich Koffer mit Geschirr für Picknickzwecke; Krawattenspanner; Kamm- und Bürstenetuis; kosmetische Geräte; Kühltaschen und -boxen, tragbar und nicht elektrisch; Mausefallen; Blumengestecke und Halter für Pflanzen oder Blumen zum Herstellen von Blumengestecken; Putztücher; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Sanduhren; Toilettennecessaires; Zimmerterrarien für Pflanzenkulturen; Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in der internationalen Klasse 22 enthalten, einschließlich Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen, Hängematten, Tragegurte, nicht aus Metall; Markisen aus Kunststoff; Strickleitern; Schiffssegel; Stoffe und Tücher, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettwäsche; Bettdecken; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Tagesdecken für Betten; Tischdecken, nicht aus Papier; Textilservietten; Badewäsche, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilhandtücher; Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff; Textiltapeten; Kissenhüllen; Reisedecken; Haushaltswäsche; Schuhe und sonstige Schuhwaren, auch für Sportzwecke; Hüte, Mützen und sonstige Kopfbedeckungen, auch für Sportzwecke; Krawatten; Schürzen; Einlegesohlen; Stollen für Sportschuhe; Babywindeln aus textilem Material; Bekleidungsstücke, auch für Sport- und Badezwecke, als Unterbekleidungsstücke oder als Nachtwäsche; Spiele und Spielzeug, auch elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Plüsch- und Stofftiere; Puppen; Spielfiguren aus Kunststoff oder Holz; Knie- und Ellenbogenschützer sowie sonstige in Klasse 28 enthaltene Schutzpolster; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Rollschuhe und Inlineskates; Scherzartikel; Christbaumschmuck; Babyrasseln; Christbaumständer; künstliche Fischköder; Faschingsmasken; Rodelschlitten; Skiwachs; Tontauben; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild sowie Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildprodukte, auch als Wurstwaren; nicht lebende Krusten- und Schalentiere; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kräuter, Pilze und Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtmark; Fruchtsoßen; Eier, Milch, Milch- und Mischprodukte mit überwiegendem Milchanteil, einschließlich Käse und Käsezubereitungen, Kefir, Joghurt, Speisequark und Speisequarkzubereitungen, Dickmilch, Sahne, Butter sowie alkoholfreie Milchgetränke und alkoholfreie Milchmischgetränke, Milchpulver; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von oder bestehend aus Eiweißen, Fetten oder Fettsäuren, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte und Fertigdesserts, soweit in Klasse 29 enthalten; Suppen; Feinkostsalate; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Kartoffelchips; Tee, Früchte- und Kräutertee, soweit in Klasse 30 enthalten; Kaffee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Zucker- und Süßwaren, einschließlich Bonbons, Konfekt, Pralinen; Schokolade und Schokoladenwaren; Marzipan; Nougat; Honig, Ahorn- und Pflanzensirup, Melasse; Hefe, Backpulver und Backaromen; Salz, Senf; Essig, Salatsoßen, Soßen (Würzmittel); diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von oder bestehend aus Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze und Gewürzmischungen; nicht medizinischer Kaugummi; Teigwaren; Speisestärke; Fertiggerichte, soweit in Klasse 30 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, auch aromatisiert; Gemüsesäfte, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten; Molkegetränke; alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Extrakte und Essenzen; betriebswirtschaftliche Beratung; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Marketing; Markt- und Meinungsforschung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Vermietung von Werbeflächen, insbesondere auch in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Betrieb einer Im- und Export-Agentur; Telefonantwortdienst für Dritte; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung und Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen; Standortermittlung von Warensendungen mittels Computern, auch im Rahmen der Bereitstellung von Software im Internet (Tracking-Dienst); Verteilung von Werbematerial und Warenproben; Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Personal- und Stellenvermittlung; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Rahmen von Versteigerungen im Internet; Versicherungswesen; Finanzwesen, einschließlich der Herausgabe von Kreditkarten, der Vergabe von Krediten und Darlehen, Leasinggeschäften und des elektronischen Kapitaltransfers; Immobilienwesen; finanzielle Beratung und Versicherungsberatung; Ausgabe von Wertmarken und Gutscheinen; Einziehen von Ausständen; Factoring; Zollabfertigung für Dritte; Verwahren von Wertsachen in Safes; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers, nämlich Gewerberaum- und Wohnungsvermittlung, Verwaltung von Wohn- und Gewerbeobjekten, Abschluss von Miet- und Kaufverträgen für Wohn- und Gewerbeobjekte; Schätzung von Kunstgegenständen; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail, Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich technische Vermittlung und Weiterleitung von Waren- und Dienstleistungsbestellungen sowie Wünschen, Anfragen und Reklamationen von Kunden an Hersteller oder Anbieter von Waren; Bildschirmtextdienst; Datenerfassung auf dem Gebiet der Telekommunikation; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen, auch über Kabelnetze; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-on-Demand-Programmen, Near-Video-on-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten, Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Bereitstellung des Zugangs zum Internet, E-Mail-Dienste, Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand, Betrieb einer Chat-Box, einer Webcam (Internet-Kamera) und eines News-Servers im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Betrieb eines Internet-Cafés, nämlich entgeltliches Bereitstellen von Computern zum Zugriff auf das Internet im Rahmen eines Ladenlokals; Auslieferung von Brief- und Warensendungen, insbesondere von Warensendungen, die im Rahmen des elektronischen Handels online bestellt wurden; Buchung von Reisen; Ein- und Zwischenlagerung von Waren, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen eines Frachtführers, eines Spediteurs und eines Frachtmaklers, nämlich Transport, Lagerung von Waren und Vermittlung von Verkehrsleistungen; Verpacken von Waren; Kurierdienste; Erteilung von Auskünften über Logistik und Lagerhaltung; Veranstalten von Reisen und Ausflugsfahrten, einschließlich Vermittlung vorgenannter Dienste; Aus- und Weiterbildung, einschließlich der Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen, Kolloquien, Tagungen und Seminaren; Fernunterricht; Veranstaltung von Lotterien; Platzreservierung für Unterhaltungsdienstleistungen; Betrieb einer Modellagentur für Künstler; Betrieb eines Tonstudios; Beratung bezüglich Film- und Musikproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung von Theaterdekorationen und Filmkulissen; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Betrieb einer virtuellen Spielhalle im Fernsehen oder im Internet; Durchführung von Glücksspielen; Herausgabe von Texten, insbesondere von Firmenprofilen und Unternehmensbewertungen, ausgenommen als Werbetexte; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Drucksachen, Lehrmitteln, Büchern und Schulungsunterlagen; Unterhaltung; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und Spielshows; Show- und Filmproduktion und Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Vermietung und Produktion von Videofilmen; Vermietung von Computerspielen; Durchführung von Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Vermieten von Bühnen- und Partyraumdekorationen; Organisation und Durchführung von Konzerten; Musikdarbietungen; Aufnahme von musikalischen und künstlerischen Darbietungen auf Ton-, Bild- oder Datenträger; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	302234667
Registernummer	30223466
Internationale Marke	Nr. IR851224, 23. November 2024

Anmeldedatum	07. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 2003
Eintragungsdatum	28. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist	10. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist	10. April 2003
Ablaufdatum	31. Mai 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Januar 2013	201300030613	5f	Löschung, Marke geloescht
29. November 2007	200701330079	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. März 2006	200603557005		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. November 2002	200202713398		Eintragung, Marke eingetragen
28. November 2002	200202713891		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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