30223315

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30223315 wurde als Bildmarke am 10.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Baum oder ein Strauch #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Vier Farben #Häuser, Wolkenkratzer #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302233156
Registernummer 30223315
Anmeldedatum 10. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 09. August 2002
Eintragungsdatum 08. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 11. November 2002
Ablaufdatum 31. Mai 2012

Waren und Dienstleistungen

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Betreuung von Behinderten; Beratung von Behinderten und ihrer Angehörigen oder gesetzlichen Vertreter in Fragen der allgemeinen privaten Lebensführung und Lebensplanung, der Erziehung und Ausbildung; Bildungs- und Unterhaltungsaktivitäten für Behinderte; Fortbildung von Betreuern für Behinderte; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere für und im Zusammenhang mit geistig Behinderten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2013 201300030328 5f Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2009 200900184437 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2002 200202613122 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 2002 200202613340 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302233156