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Waren und Dienstleistungen

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Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen, Autoradios, Bildschirmen bzw. Bildröhren, Camerarecorder, CD-Spieler, CD-ROM-Laufwerke, Digitalcameras, Displays, DVD-Spieler, Fernsehgeräten, Festplattenrecorder, Hi-Fi-Anlagen, Monitoren, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios, Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignale, Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Modems, Module, Multischalter, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematiksysteme; Navigationssysteme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte, einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich der In-House-Kommunikation und Hotelkommunikation sowie der Bürokommunikation; Geräte der Bürotechnik, insbesondere Abspielgeräte, Anrufbeantworter, Diktiergeräte, Drucker, Kopfhörer, Kopiergeräte, Ohrhörer für Diktiergeräte, Scanner und Telefaxgeräte sowie Teile dieser Waren; Module und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computer-Peripheriegeräte, Datenverarbeitungsgeräte; Netzwerkgeräte und Netzwerksysteme, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate einschließlich Software; Zubehör, für die vorgenannten Waren, nämlich Abzweiger, Adapter, Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Buchsen, Card-Stations, Kassetten, Datenübertragungseinheiten, Filter, Halterungen, Kabel, Kopfhörer, Ladegeräte, Lautsprecher, Löschmagnete, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Mikrophone, Mischpulte, Modems, Module, Netzteile, Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Teile aller vorgenannten Waren; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-House-Kommunikation und Multimediadienste, nämlich Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogrammen sowie Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Informationen einschließlich elektronische Kommunikations-, Datenbank- oder Informationsdienste (auch entgeltlich), Übertragung von Daten für Bestelldienste und Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet sowie einer Hotline, Sprach- und Auskunftsdienste, Offline- sowie Online-, On-Demand- und andere elektronische Mediendienste, nämlich Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton, Bild, Text und Video durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	302227652
Registernummer	30222765
Internationale Marke	Nr. IR800427, 30. Juli 2024

Anmeldedatum	06. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum	27. September 2002
Eintragungsdatum	23. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist	27. September 2002
Ende Widerspruchsfrist	27. Dezember 2002
Ablaufdatum	31. Mai 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Januar 2013	201300028291	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 2011	201100300568	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2010	201000294831	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2009	200900403155	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2004	200403045835		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2004	200490056386		RAW: Berichtigung
07. Januar 2004	200402989441		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
23. August 2002	200202649558		Eintragung, Marke eingetragen
23. August 2002	200202649757		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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