DriveTec Logo (DPMA, 06.05.2002)
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Die Deutsche Marke DriveTec wurde als Wort-Bildmarke am 06.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Rechtecke #Punkte #Drei vorherrschende Farben #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302226109 |
| Registernummer | 30222610 |
| Internationale Marke | Nr. IR791982, 03. September 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2012 |
Markeninhaber
76646 Bruchsal
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, Antriebe, Elektromotoren (vorgenannte Waren nicht für Landfahrzeuge), insbesondere Bremsmotoren, Umrichtermotoren, Getriebemotoren, insbesondere Stirnrad-, Schnecken-, Winkel-, Kegel-, Zyklo-, Exzenter-, Taumel- und Regelgetriebemotoren, Linearmotoren, insbesondere Asynchronmotoren, Synchronmotoren, Reluktanzmotoren; explosionsgeschützte lineare oder rotatorische Antriebe, Motoren, Elektromotoren; Getriebe, insbesondere Reibrad-, Stirnrad-, Schnecken-, Kegel-, Winkel-, Spiroplan-, Umlauf-, Planeten- und Regelgetriebe, Kupplungen, Bremsen, insbesondere Magnetbremsen, Regelscheiben, Breitkeilriemenscheiben, Breitkeilriemen, Treibriemen, Motorenschlitten als Maschinenteile, Lüfter, Kupplungen, Keilriemenscheiben, Keilriemen, Antriebswellen (sämtliche vorgenannten Waren nicht für Landfahrzeuge); maschinelle Hebzeuge, insbesondere Kettenzüge; Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile; Maschinen, nämlich Fördermaschinen, Hebegeräte, Handhabungsmaschinen, nämlich Maschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen mit einem oder mehreren Antrieben zum Bewegen von Objekten auf ein- oder mehrdimensionalen Kurven, Hebewinden, Kettenzüge, Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Werkzeugmaschinen, Verpackungsmaschinen, Elektrogeneratoren, Pumpen als Anlagen-, Maschinen- und/oder Motorenteile, Verdichter als Anlagen-, Maschinen- und/oder Motorenteile; Maschinen für die Metallverarbeitung; Maschinen für die Holzverarbeitung; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Landwirtschaft; Maschinen für den Bergbau; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Bauindustrie; Maschinen für die Glas- und Keramikindustrie; Maschinen für die Fahrzeugindustrie; Maschinen für die Papierindustrie; Maschinen für die grafische Industrie; Maschinen für die Möbelindustrie; Maschinen für die Lederindustrie; Maschinen für die Textil- und Bekleidungsindustrie; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Vorrichtungen zur Kraftübertragung (nicht für Landfahrzeuge), insbesondere Adapter; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Regler; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung sowie Steuerung und Regelung, insbesondere von Elektro- und Getriebemotoren sowie Prüfgeräte für vorgenannte Waren; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauelemente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere programmierbare tragbare Geräte, insbesondere Handbediengeräte; Aktoren, insbesondere Linearaktoren (soweit in Klasse 9 enthalten); Anzeige-, Mess-, Zähl-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel-, informationstechnische und Schaltgeräte, insbesondere für die Leitung, Speicherung, Regelung, Steuerung und Umwandlung, insbesondere für die Umwandlung von Strom und/oder Spannung; Geräte zur Aufnahme, Verarbeitung, Übertragung, Vermittlung, Speicherung und Ausgabe von Nachrichten und/oder Daten sowie aus einer Kombination solcher Geräte bestehende Anlagen sowie Geräte zum Prüfen und Bedienen derartiger Anlagen; Umrichter, programmierbare Umrichter; Geräte zur Rückspeisung elektrischer Energie ins Netz, Umrichter mit Rückspeisung, Verteiler für Starkstrom, Schwachstrom und/oder Information, Positioniersteuerungen, Umrichter mit Steuerungen, Regelungs- und/oder Positioniersteuerungen; Software, Softwaresysteme, maschinenlesbare Datensammlungen, Computer und Datenträger, insbesondere Parameterboxen; Software für programmierbare Geräte und tragbare programmierbare Geräte, insbesondere Laptops, Handys, Organizer; Software für Vorrichtungen zur Steuerung von Vorgängen, für die Steuerung von Anlagen, für speicherprogrammierbare Steuerungen; Geräte zur berührungslosen Übertragung elektrischer Energie an bewegliche oder unbewegliche Geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Sensoren, insbesondere Temperatur-, Körperschall-, Ölsensoren und Sensoren für die Maschinendiagnose, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2013 | 201300028221 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Oktober 2009 | 200900334101 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. September 2003 | 200302927655 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Oktober 2002 | 200202673703 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Oktober 2002 | 200202673992 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302226109